• Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen weist die SP seit Jahren hin mittels Vorstössen, Volksaufträgen und bei Gesetzesrevisionen. Weiter
  • Die Mai-Session des Kantonsrates fand diesmal in einem ausserordentlichen Rahmen statt. Wegen der Umsetzung der Corona-Schutzmassnahmen im CIS Sportzentrum in Solothurn statt. Weiter
  • Seit 130 Jahren wird auf der Strasse der 1. Mai gefeiert und dabei für die Rechte aller Arbeitnehmenden gekämpft. Über Jahrzehnte wird Solidarität gefordert. Weiter
  • Der Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn (GbS) und die SP fordern vom Regierungsrat, dass er für auch für Arbeitnehmende ein Unterstützungsprogramm bereitstellt. Jetzt HIER unterschreiben! Der Bundesrat hat für die Bekämpfung der der Folgen der Corona-Krise ein Massnahmenpacket von über 40 Milli Weiter
  • Der Kanton Solothurn hat ein finanziell sehr gutes Jahr hinter sich mit einem Ertragsüberschuss von fast 102 Mio. Franken. Das freut die SP. Die Verwaltung hat wie in den vergangenen Jahren einmal mehr sehr kostenbewusst gearbeitet. Weiter
  • Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Weiter
  • Rudolf Bachmann
    Mit dem Tod von Rudolf Bachmann verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. Der engagierte Sozialdemokrat ist am 17. Weiter
  • Stefan Hug, Kantonsrat, Zuchwil
    Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Januar-Ses­sion waren dies 3 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 1 Sachgeschäfte (SBG), sowie 6 Aufträge (A) und 2 Interpellationen (I). Weiter
  • Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn ein überparteiliches Komitee formiert. Weiter
  • Am 9. Februar entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle. Weiter
  • Die SP hat in der Vergangenheit die Regierung deutlich für ihre Haltung und ihr Vorgehen im Zusammenhang mit der Tiefsteuervorlage SV17 kritisiert. Diese erste kantonale Vorlage zur Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben lehnte das Stimmvolk am 19. Mai 2019 mit 51.4% ab, nicht zuletzt dank dem grossen Engagement der SP. Der Regierungsrat hat nach der Ablehnung die Zeichen endlich erkannt und eine neue, moderatere Vorlage präsentiert. Die SP kämpfte vehement für diese Vorlage des Regierungsrates mit einem Gewinnsteuersatz von 16% sowie einer massvollen Erhöhung der Vermögens- und Dividendenbesteuerung. Weiter
  • Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates wurde Nadine Vögeli (SP Hägendorf) gewählt. Weiter
  • Der Einladung an den ersten kantonalen Parteitag im Jahr 2020 folgten über 80 Personen. Sektionspräsidentin Angela Kummer freute sich sichtlich über den vollen Ratssaal. In ihrem Begrüssungswort stellte sie auch gleich das neue Angebot der SP für die Grenchner Bevölkerung vor: die SPrechstunde. Weiter
  • Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Weiter