Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat anfangs Februar im Zusammenhang mit der Umsetzung der Steuervorlage 17 kommuniziert, dass der Gewinnsteuersatz für juristische Personen sich zwischen 13 und 16 Prozent bewegen soll. Im Interview in den AZ-Medien vom 23. Weiter
  • Die SP hat sich bereits in ihrer Medienmitteilung am 2. Februar 2018 zu möglichen Umsetzungsplänen der Regierung geäussert. Nach dem gemeinsamen medialen Auftritt zahlreicher Verbände vom 22. Weiter
  • Die laufende Debatte zur Abschaffung der Fernseh- und Radiogebühren zeigen einmal mehr, wie unsere Demokratie dem rechtsbürgerlichen Abbruchhammer zum Opfer fallen sollen. Weiter
  • Der Regierungsrat hat sich mittels Medienmitteilung am 2. Februar 2018 öffentlich erstmals zu einer möglichen kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 geäussert. Die Sozialdemokratische Partei (SP) wird im Rahmen der Vernehmlassung zu den Details Stellung nehmen. Weiter
  • Die Delegierten zahlreicher Solothurner Parteien haben sich anlässlich ihrer Parteiversammlungen grossmehrheitlich gegen die Volksinitiative «No-Billag» ausgesprochen. Ein Hauptargument gegen den Sendeschluss sticht dabei hervor: man will den Service public nicht gefährden! Weiter
  • Zu den wichtigsten Aufgaben einer Parteileitung gehört die Mittelfristplanung künftiger Wahlen. Die GL hat diese Aufgabe anlässlich der Sitzungen vom 15. November 2017 und vom 17. Januar 2018 wahrgenommen. Weiter
  • 1912 wurde als erster SP-Kantonsratspräsident Hans Affolter gewählt. Die Solothurner wählten den Jurist 2017 gar noch in die Regierung, ebenfalls als 1. SP-Regierungsrat in der Geschichte. Seither bekleideten 28 SP-Männer und 4 SP-Frauen dieses hohe Amt. Weiter
  • 21.12.2017
    «Alle Jahre wieder, kommt der Kantonsratspräsident und hält seine Schlussrede. Aber keine Angst, ich singe nicht. Ich könnte jetzt sagen, ich hätte alles gemacht was möglich war, manchmal sogar mehr. Weiter
  • Freiburger und/oder CVP? Während den vergangenen zwei Wochen wurde zwei Freiburgern die «Macht» für’s 2018 anvertraut. Während Dominique de Buman (CVP) als Nationalratspräsident die Räte bereits ab dem 27. November 2017 leitete, wird Alain Berset (SP) ab dem 1. Weiter
  • Mit Beschluss vom 12. Dezember hat es der mehrheitlich bürgerliche Kantonsrat verpasst, ein Zeichen zu setzen und die Krankenkassenprämien für Menschen mit bescheidenen Einkommen, zumindest im gleichen Rahmen wie 2017, zu entlasten. Weiter
  • Die Schweiz stimmt am 4. März 2018 über die No-Billag-Initiative ab, die eine Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren verlangt. Weiter
  • Das Treffen im November der ehemaligen SP Kantonsratsmitglieder fand dieses Jahr in Balsthal statt. Weiter
  • Niklaus Wepfer, Parteisekretär der Sozialdemokratischen Partei Kanton Solothurn
    Am 31. November hat der Solothurner Regierungsrat verkündet, dass 2018 für Familien und Menschen mit bescheidenen Einkommen voraussichtlich lediglich noch 36 Millionen Franken zur Verfügung stehen werden. Das ist noch halb so viel wie 2010 und für tausende Personen eine Hiobsbotschaft! Weiter
  • Luzia Stocker, Kantonsrätin
    Die Mitteilung aus dem Regierungsrat kommt einer Hiobsbotschaft gleich. Für ordentliche Prämienverbilligungen (PV) sollen im Jahr 2018 für Personen mit kleinen und mittleren Einkommen nur noch halb so viele finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wie im Jahr 2010. Weiter