Als frisch gewählter Kantonsrat behandelten wir in der Juni-Session 2017 einen Volksauftrag welcher verlangte, die Kantonsverfassung so anzupassen, dass die Gemeinden die Möglichkeit erhalten, das aktive sowie passive Wahl- und Stimmrecht auf Niedergelassene auszuweiten - wenn sie das wollen. Weiter
Reden miteinander – so lautete die Überschrift im Artikel der Solothurner Linksausgabe 178 auf Seite 9. Es war die Rede davon, wie wichtig es sei mit den Menschen zu sprechen, ihre Sorgen und Nöte anzuhören, Kritik und Lob entgegenzunehmen, den Puls fühlen – SP bi de Lüt. Das ist sehr wichtig. Weiter
Am 11. Dezember 2018 hat der Kantonsrat mehrheitlich der Entkoppelung der Verlustscheinbewirtschaftung vom Kredit für die Prämienverbilligung zugestimmt. Weiter
Unsere Mutter sagte uns immer widere «Schaut zueinander, dann geht’s Euch allen gut». Sie war keine Politikerin. Nein, sie war Mutter von 11 Kindern und Krankenschwester mit Leib und Seele, die in frühen Jahren ihren Mann verlor und ums überleben der Familie kämpfen musste. Weiter
02.11.2018 | Franziska Roth, Kantonsrätin und Präsidentin SP Kanton Solothurn
Bei den bürgerlichen Parteien scheinen in Sachen Steuervorlage SV 17 die Nerven blank zu liegen. Sie springen Kopf voran in die Nebelwand und verlangen tiefe Steuern für hochmobile Unternehmen ohne zu wissen wie die Sparmassnahmen aussehen. Weiter
In der Ausgabe vom 3.Oktober 2018 berichtet die AZ Medien, dass die SVP des Kantons Solothurn, insbesondere ihr Präsident Christian Imark, im Zusammenhang mit der Verantwortungsstrategie des Komitees «Steuervorlage 17 geht SO» einen Interessenkonflikt wittert.
Es macht den Anschein, wenn die SVP Weiter
Die verantwortungsbewussten Kräfte haben sich gebündelt und präsentieren für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 einen finanzierbaren Vorschlag. Die Folgen der Reform dürfen die natürlichen Personen nicht zusätzlich mit Sparmassahmen belasten. Weiter
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2019 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist wie immer ausgeblieben. Weiter
Einige generelle Bemerkungen, die nicht nur die SGV resp. deren Gesetz betreffend, sondern v.a. in der Verantwortung der Regierung liegen:
Der Regierungsrat hat 2010 (RRB Nr. 2010/326) die Beteiligungsstrategie und Public Corporate Governance-Richtlinien (PCG) beschlossen. Weiter
Seit je her sind die Grenzen zwischen dem sogenannt «starken» und «schwachen» Geschlecht fliessend. Als die Männer während der Weltkriege im Aktivdienst waren, mussten die Frauen mit kleinem Budget zu Hause sich und die Kinder durchbringen. Weiter
Die Geschäftsleitung der sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat die Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV 17) an mehreren Sitzungen beraten. Weiter