Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • SP sagt JA zum Energiegesetz

    Weiter

  • Abstimmung Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes

    Die Weichen der Energiestrategie 2050 sind gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Nun geht es an die Umsetzung. Weiter

  • Rechnung 2017

    Weiter

  • Finanzplan und Steuervorlage 17

    Der am 4. April 2018 von der Regierung präsentierte «Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2019-2022)» zeigt auf, wohin die Reise geht: am Ende der Periode klafft ein grosses Loch in der Kantonskasse und das Eigenkapital ist aufgebraucht. Weiter

  • Die SP Luterbach wurde neu gegründet

    Wir existieren: Die SP Luterbach wurde am 28. März 2018 wieder gegründet. In neuer Konstellation wird das Erbe Willi Ritschards angetreten. Über 60 Personen waren anwesend und wählten den Vorstand der SP Luterbach. Weiter

  • Post & SBB in Kritik, Lohngleichheit versenkt und Ergänzungsleistungen senken?

    „Früsch us Bundesbärn“ Die SRG ist und bleibt ein Eckpfeiler unserer Demokratie. Unabhängige Berichterstattung über Gesellschaft und Politik, aus allen Regionen und in den vier Landessprachen soll auch in Zukunft die «idée suisse», die Willensnation Schweiz, kritisch und konstruktiv begleiten. Weiter

  • Steuervorlage 17

    Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat anfangs Februar im Zusammenhang mit der Umsetzung der Steuervorlage 17 kommuniziert, dass der Gewinnsteuersatz für juristische Personen sich zwischen 13 und 16 Prozent bewegen soll. Im Interview in den AZ-Medien vom 23. Weiter

  • Kanton nicht in den Ruin treiben

    Die SP hat sich bereits in ihrer Medienmitteilung am 2. Februar 2018 zu möglichen Umsetzungsplänen der Regierung geäussert. Nach dem gemeinsamen medialen Auftritt zahlreicher Verbände vom 22. Weiter

  • Der leise Abbau der Demokratie

    Die laufende Debatte zur Abschaffung der Fernseh- und Radiogebühren zeigen einmal mehr, wie unsere Demokratie dem rechtsbürgerlichen Abbruchhammer zum Opfer fallen sollen. Weiter

  • Umsetzung Steuervorlage 17

    Der Regierungsrat hat sich mittels Medienmitteilung am 2. Februar 2018 öffentlich erstmals zu einer möglichen kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 geäussert. Die Sozialdemokratische Partei (SP) wird im Rahmen der Vernehmlassung zu den Details Stellung nehmen. Weiter

  • Solothurner Parteien sagen Nein zu «No Billag»

    Die Delegierten zahlreicher Solothurner Parteien haben sich anlässlich ihrer Parteiversammlungen grossmehrheitlich gegen die Volksinitiative «No-Billag» ausgesprochen. Ein Hauptargument gegen den Sendeschluss sticht dabei hervor: man will den Service public nicht gefährden! Weiter

  • Nationalrats- und Ständeratswahlen 2019

    Zu den wichtigsten Aufgaben einer Parteileitung gehört die Mittelfristplanung künftiger Wahlen. Die GL hat diese Aufgabe anlässlich der Sitzungen vom 15. November 2017 und vom 17. Januar 2018 wahrgenommen. Weiter

  • Urs Huber stellt sich in den Dienst aller Bürgerinnen und Bürger

    1912 wurde als erster SP-Kantonsratspräsident Hans Affolter gewählt. Die Solothurner wählten den Jurist 2017 gar noch in die Regierung, ebenfalls als 1. SP-Regierungsrat in der Geschichte. Seither bekleideten 28 SP-Männer und 4 SP-Frauen dieses hohe Amt. Weiter

  • Schlussansprache von Kantonsratspräsident Urs Huber im Ratssaal in Solothurn

    21.12.2017
    «Alle Jahre wieder, kommt der Kantonsratspräsident und hält seine Schlussrede. Aber keine Angst, ich singe nicht. Ich könnte jetzt sagen, ich hätte alles gemacht was möglich war, manchmal sogar mehr. Weiter

  • „Früsch us Bundesbärn“: Am Budget zeigt sich das wahre Gesicht

    Freiburger und/oder CVP? Während den vergangenen zwei Wochen wurde zwei Freiburgern die «Macht» für’s 2018 anvertraut. Während Dominique de Buman (CVP) als Nationalratspräsident die Räte bereits ab dem 27. November 2017 leitete, wird Alain Berset (SP) ab dem 1. Weiter

Seiten