Medienmitteilungen

Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Budget 2019
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2019 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist wie immer ausgeblieben. Weiter
Geschäftsbericht Gebäudeversicherung
Einige generelle Bemerkungen, die nicht nur die SGV resp. deren Gesetz betreffend, sondern v.a. in der Verantwortung der Regierung liegen: Der Regierungsrat hat 2010 (RRB Nr. 2010/326) die Beteiligungsstrategie und Public Corporate Governance-Richtlinien (PCG) beschlossen. Weiter
BELIEVE IN YOUR FEMALE ENERGY
Seit je her sind die Grenzen zwischen dem sogenannt «starken» und «schwachen» Geschlecht fliessend. Als die Männer während der Weltkriege im Aktivdienst waren, mussten die Frauen mit kleinem Budget zu Hause sich und die Kinder durchbringen. Weiter
Politikfinanzierung
Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter
„Kriegsbemalung“ auftragen und kämpfen
Ich bin 52 Jahre alt und das „world wide web“ weiss es. Was da nicht alles in meinem Maileingang landet! Weiter
Umsetzung Steuervorlage 17 Ja – aber nicht so!
Die Geschäftsleitung der sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat die Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV 17) an mehreren Sitzungen beraten. Weiter
Politikfinanzierung
Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter
Ein kleiner Schritt mit grosser Wirkung vorerst abgelehnt
Mit der Energiestrategie 2050 sind die Weichen gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Weiter
Es gilt die Armut zu bekämpfen – nicht die Bedürftigen
7.5% der Schweizer Wohnbevölkerung beziehungsweise rund 615‘000 Menschen in unserer reichen Schweiz leiden an Armut. Das entspricht in etwa der gesamten Wohnbevölkerung des Kantons Aargau. Weiter
SP sagt JA zum Energiegesetz
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Abstimmung Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes
Die Weichen der Energiestrategie 2050 sind gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Nun geht es an die Umsetzung. Weiter
Rechnung 2017
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Finanzplan und Steuervorlage 17
Der am 4. April 2018 von der Regierung präsentierte «Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2019-2022)» zeigt auf, wohin die Reise geht: am Ende der Periode klafft ein grosses Loch in der Kantonskasse und das Eigenkapital ist aufgebraucht. Weiter
Die SP Luterbach wurde neu gegründet
Wir existieren: Die SP Luterbach wurde am 28. März 2018 wieder gegründet. In neuer Konstellation wird das Erbe Willi Ritschards angetreten. Über 60 Personen waren anwesend und wählten den Vorstand der SP Luterbach. Weiter
Post & SBB in Kritik, Lohngleichheit versenkt und Ergänzungsleistungen senken?
„Früsch us Bundesbärn“ Die SRG ist und bleibt ein Eckpfeiler unserer Demokratie. Unabhängige Berichterstattung über Gesellschaft und Politik, aus allen Regionen und in den vier Landessprachen soll auch in Zukunft die «idée suisse», die Willensnation Schweiz, kritisch und konstruktiv begleiten. Weiter

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