Medienmitteilungen

Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

„Kriegsbemalung“ auftragen und kämpfen
Ich bin 52 Jahre alt und das „world wide web“ weiss es. Was da nicht alles in meinem Maileingang landet! Weiter
Umsetzung Steuervorlage 17 Ja – aber nicht so!
Die Geschäftsleitung der sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat die Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV 17) an mehreren Sitzungen beraten. Weiter
Politikfinanzierung
Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter
Ein kleiner Schritt mit grosser Wirkung vorerst abgelehnt
Mit der Energiestrategie 2050 sind die Weichen gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Weiter
Es gilt die Armut zu bekämpfen – nicht die Bedürftigen
7.5% der Schweizer Wohnbevölkerung beziehungsweise rund 615‘000 Menschen in unserer reichen Schweiz leiden an Armut. Das entspricht in etwa der gesamten Wohnbevölkerung des Kantons Aargau. Weiter
SP sagt JA zum Energiegesetz
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Abstimmung Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes
Die Weichen der Energiestrategie 2050 sind gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Nun geht es an die Umsetzung. Weiter
Rechnung 2017
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Finanzplan und Steuervorlage 17
Der am 4. April 2018 von der Regierung präsentierte «Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2019-2022)» zeigt auf, wohin die Reise geht: am Ende der Periode klafft ein grosses Loch in der Kantonskasse und das Eigenkapital ist aufgebraucht. Weiter
Die SP Luterbach wurde neu gegründet
Wir existieren: Die SP Luterbach wurde am 28. März 2018 wieder gegründet. In neuer Konstellation wird das Erbe Willi Ritschards angetreten. Über 60 Personen waren anwesend und wählten den Vorstand der SP Luterbach. Weiter
Post & SBB in Kritik, Lohngleichheit versenkt und Ergänzungsleistungen senken?
„Früsch us Bundesbärn“ Die SRG ist und bleibt ein Eckpfeiler unserer Demokratie. Unabhängige Berichterstattung über Gesellschaft und Politik, aus allen Regionen und in den vier Landessprachen soll auch in Zukunft die «idée suisse», die Willensnation Schweiz, kritisch und konstruktiv begleiten. Weiter
Steuervorlage 17
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat anfangs Februar im Zusammenhang mit der Umsetzung der Steuervorlage 17 kommuniziert, dass der Gewinnsteuersatz für juristische Personen sich zwischen 13 und 16 Prozent bewegen soll. Im Interview in den AZ-Medien vom 23. Weiter
Kanton nicht in den Ruin treiben
Die SP hat sich bereits in ihrer Medienmitteilung am 2. Februar 2018 zu möglichen Umsetzungsplänen der Regierung geäussert. Nach dem gemeinsamen medialen Auftritt zahlreicher Verbände vom 22. Weiter
Der leise Abbau der Demokratie
Die laufende Debatte zur Abschaffung der Fernseh- und Radiogebühren zeigen einmal mehr, wie unsere Demokratie dem rechtsbürgerlichen Abbruchhammer zum Opfer fallen sollen. Weiter
Umsetzung Steuervorlage 17
Der Regierungsrat hat sich mittels Medienmitteilung am 2. Februar 2018 öffentlich erstmals zu einer möglichen kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 geäussert. Die Sozialdemokratische Partei (SP) wird im Rahmen der Vernehmlassung zu den Details Stellung nehmen. Weiter

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