Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Prämienverbilligung - Bewirtschaftung der Verlustscheine

    Am 11. Dezember 2018 hat der Kantonsrat mehrheitlich der Entkoppelung der Verlustscheinbewirtschaftung vom Kredit für die Prämienverbilligung zugestimmt. Weiter

  • Da stimmt doch etwas nicht mit der Solidarität

    Markus Baumann, Kantonsrat
    Markus Baumann, Kantonsrat
    Unsere Mutter sagte uns immer widere «Schaut zueinander, dann geht’s Euch allen gut». Sie war keine Politikerin. Nein, sie war Mutter von 11 Kindern und Krankenschwester mit Leib und Seele, die in frühen Jahren ihren Mann verlor und ums überleben der Familie kämpfen musste. Weiter

  • Mögliche Steuererhöhung: Kritik an Susanne Schaffners Alleingang

    02.11.2018 | Franziska Roth, Kantonsrätin und Präsidentin SP Kanton Solothurn
    Franziska Roth, Kantonsrätin und Präsidentin SP Kanton Solothurn
    Bei den bürgerlichen Parteien scheinen in Sachen Steuervorlage SV 17 die Nerven blank zu liegen. Sie springen Kopf voran in die Nebelwand und verlangen tiefe Steuern für hochmobile Unternehmen ohne zu wissen wie die Sparmassnahmen aussehen. Weiter

  • Ablenken statt lenken - die Machenschaften der SVP

    In der Ausgabe vom 3.Oktober 2018 berichtet die AZ Medien, dass die SVP des Kantons Solothurn, insbesondere ihr Präsident Christian Imark, im Zusammenhang mit der Verantwortungsstrategie des Komitees «Steuervorlage 17 geht SO» einen Interessenkonflikt wittert. Es macht den Anschein, wenn die SVP Weiter

  • Gleichstellung, Steuern & AHV, Waffenexporte, Fernbusse & ... Rücktritte

    Philipp Hadorn, Nationalrat
    Um die drei Wochen der Herbstsession erlebte ich fünf Highlights, an denen ich mitwirken konnte. Weiter

  • Steuervorlage 17 im Kanton Solothurn – die Verantwortungsstrategie

    Die verantwortungsbewussten Kräfte haben sich gebündelt und präsentieren für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 einen finanzierbaren Vorschlag. Die Folgen der Reform dürfen die natürlichen Personen nicht zusätzlich mit Sparmassahmen belasten. Weiter

  • Budget 2019

    Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2019 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist wie immer ausgeblieben. Weiter

  • Geschäftsbericht Gebäudeversicherung

    Simon Bürki, Kantonsrat
    Einige generelle Bemerkungen, die nicht nur die SGV resp. deren Gesetz betreffend, sondern v.a. in der Verantwortung der Regierung liegen: Der Regierungsrat hat 2010 (RRB Nr. 2010/326) die Beteiligungsstrategie und Public Corporate Governance-Richtlinien (PCG) beschlossen. Weiter

  • BELIEVE IN YOUR FEMALE ENERGY

    Seit je her sind die Grenzen zwischen dem sogenannt «starken» und «schwachen» Geschlecht fliessend. Als die Männer während der Weltkriege im Aktivdienst waren, mussten die Frauen mit kleinem Budget zu Hause sich und die Kinder durchbringen. Weiter

  • Politikfinanzierung

    Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter

  • „Kriegsbemalung“ auftragen und kämpfen

    Ich bin 52 Jahre alt und das „world wide web“ weiss es. Was da nicht alles in meinem Maileingang landet! Weiter

  • Umsetzung Steuervorlage 17 Ja – aber nicht so!

    Die Geschäftsleitung der sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat die Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV 17) an mehreren Sitzungen beraten. Weiter

  • Politikfinanzierung

    Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter

  • Ein kleiner Schritt mit grosser Wirkung vorerst abgelehnt

    Mit der Energiestrategie 2050 sind die Weichen gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Weiter

  • Es gilt die Armut zu bekämpfen – nicht die Bedürftigen

    7.5% der Schweizer Wohnbevölkerung beziehungsweise rund 615‘000 Menschen in unserer reichen Schweiz leiden an Armut. Das entspricht in etwa der gesamten Wohnbevölkerung des Kantons Aargau. Weiter

Seiten