• Das «Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-Luxusstrasse» hat heute das Referendum gegen die Umfahrung Klus mit 2324 Unterschriften eingereicht. «So nicht!» sagen die Unterzeichnenden zum aktuellen Projekt. Ein wesentlicher Teil der Unterschriften stammt aus dem Thal. Weiter
  • In Kürze: Sehr guter Rechnungsabschluss, trotz Kosten aufgrund der Pandemie Höheres frei verfügbare Kapital, tiefere Nettoverschuldung Besserer IAFP, SP kritisierte die zu düstere Prognosen Diese Finanzkennzahlen zeigen, dass kein Sparprogramm nötig ist Erhöhung der Prämienverbilligung Weiter
  • Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Weiter
  • Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Weiter
  • SP will Gesundheitswesen und Gastrobranche unterstützen Auch der Kantonsrat startet unter erschwerten Bedingungen. Die Januarsession 2021 fand nur an einem Tag statt. SP: Massnahmen wichtig Die Geschäfte des Kantonsrates standen ganz im Zeichen der Coronapandemie. Weiter
  • Die SP MigrantInnen Solothurn treten bei den Kantonsratswahlen erstmals in allen fünf Wahlkreisen mit zwölf Kandidierenden aus der Migrationsbevölkerung auf den Wahllisten der SP an. Das Wahlmotto der SP MigrantInnen Solothurn lautet «Diversität anerkennen und Chancen nutzen». Weiter
  • P fordert höhere Prämienverbilligung, will keine 74 Mio. teure Umfahrung Die Dezember-Session des Kantonsrates war mit über 80 Traktanden an insgesamt vier Halbtagen reich befrachtet. Weiter
  • Das dürfte einmalig sein – die Sozialdemokratische Partei tritt auf ihren insgesamt 8 Listen für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 in allen Wahlkreisen mit 96 Kandidierenden an, die Junge SP Region Olten mit 28, die junge SP Wasseramt-Bucheggberg mit 11 und die JUSO mit deren 10 Personen. Weiter
  • Die SP tritt in der Amtei Bucheggberg-Wasseramt mit 33 Kandidierenden auf zwei Listen zu den Kantonsratswahlen an. Weiter
  • Die SP der Amtei Olten-Gösgen konnte kürzlich 28 Kandidierende für den Kantonsrat nominieren. 13 Frauen, 15 Männer, dazu ist die Verteilung zwischen Stadt und den Gemeinden in der Region sehr gut gelungen. Weiter
  • Ein Novum: Die Sozialdemokratische Partei der Amtei-Solothurn-Lebern nominierte am 19. November erstmalig ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 per Videokonferenz. Weiter
  • Jedes Kind hat Anrecht auf eine gute Ausbildung. Die öffentliche Schule muss darum die beste sein. Es braucht familienergänzende Kinderbetreuung, vorschulische und schulbegleitende Angebote, Ganztagesschulen und ein integratives Schulsystem. Weiter
  • Die SP Kanton Solothurn freut sich über die überraschend sehr deutliche Zustimmung mit über 70% zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei. Weiter
  • Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter