Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • 13.09.2012
    Mit dem Tod von Otto Stich verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, die Schweiz einen hervorragenden Bundesrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. Weiter
  • 05.09.2012
    Der Kantonsrat hat anlässlich der Session vom 4. September das Geschäft „Massnahmenplan 2013 zur Erreichung eines mittelfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes“ von der Traktandenliste ab-gesetzt und auf später verschoben. Die SP-Fraktion hat dies nicht unterstützt. Weiter
  • 31.08.2012
    Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten an ihrem Parteitag in Deitingen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 23. September 2012 und diskutierten über politische Inhalte. Weiter
  • 24.08.2012
    Die SP-Kantonsratsfraktion hat an ihrer ersten Sitzung für die bevorstehende Session den Massnahmenplan 2013 intensiv diskutiert. Sie ist Willens ihren Beitrag für einen nachhaltig gesunden Staatshaushalt zu leisten, aber nicht zu Lasten von Existenzen, Gesundheit und Bildung. Weiter
  • 22.08.2012
    Susanne Schaffner einstimmig für das 1. Vizepräsidium im Kantonsrat nominiert
    Die SP-Kantonsratsfraktion hat nach der Demission des 1. Vize-präsidenten und designierten Kantonsratspräsidenten 2013, Markus Schneider aus Solothurn seine Nachfolge bestimmt und die Kantonsrätin Susanne Schaffner-Hess, Rechtsanwältin und Notarin aus Olten, als Kandidatin nominiert. Weiter
  • 15.08.2012
    Im Kantonsrat wurde unlängst ein SP-Vorstoss von Markus Schneider, Solothurn mit der Forderung nach der Schaffung entsprechender Anpassungen des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung, angenommen. Darin fordert Markus Schneider die gesetzlichen Grundlagen im Zusammenhang mit PPP-Finanzierungen (Public Private Partnership). Grundsätzlich begrüsst die SP die Schaffung der dafür notwendigen gesetzlichen Anpassungen im Vernehmlassungsentwurf. Weiter
  • 17.06.2012
    Die SP Kanton Solothurn gewinnt auf der ganzen Linie. Mit besonders grosser Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die Bevölkerung des Kantons Solothurn eine starke Spitalversorgung will. Das Stimmvolk hat erkannt, dass die beiden soH-Standorte Solothurn und Olten die wichtigsten Spitäler sind und dass nur mit dem Neubau des Bürgerspitals Solothurn die Spitalversorgung der Bevölkerung im oberen Kantonsteil sichergestellt ist. Weiter
  • 31.05.2012
    Das von einem politisch breit abgestützten Co-Präsidium angeführte Komitee engagiert sich für ein JA zum Neubau Bürgerspital. Die seit 40 Jahren betriebene, im Unterhalt kostenintensive Gebäudeinfrastruktur muss durch einen neuen, modernen Zweckbau abgelöst werden. Nur so können die Betriebskosten gesenkt und die über 1‘000 Arbeits- und rund 200 Ausbildungsplätze auch längerfristig im Kanton Solothurn gehalten werden. Weiter
  • 09.05.2012
    Die SP nimmt den Massnahmenplan 2013 kritisch zur Kenntnis und ist besorgt über die finanziell düsteren Aussichten des Kantons. Dass der Kanton Leistungen abbaut und dies vor allem die Schwächsten tragen sollen, ist für die Partei unannehmbar. Zu einem Grossteil ist die heutige Situation der verfehlten und kurzsichtigen Politik der bürgerlichen Parteien zuzuschreiben. Weiter
  • 05.05.2012
    Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Grenchen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2012 und besetzten für zwei Jahren ihre parteiinternen Chargen Weiter
  • 05.05.2012
    Evelyn Borer & Frankiska Roth
    Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Grenchen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2012 und besetzten für zwei Jahren ihre parteiinternen Chargen Weiter
  • 01.05.2012
    An der diesjährigen 1. Mai-Feier in Balsthal forderte Regierungsrat Peter Gomm zur Solidarität auf und machte keinen Hehl aus seiner Missbilligung von Zeitgenossen, welche den Hals nie vollkriegen. Weiter
  • 22.04.2012
    Nachdem der Kantonsrat Ende Januar die Einführung einer Transparenz in der Parteienfinanzierung abgelehnt hatte, kündigte die Junge SP Region Olten die Lancierung einer Volksinitiative an. Nun stehen der Initiativtext und das Komitee fest und die formelle Vorprüfung ist problemlos überstanden. Heute, den 20. April 2012 beginnt die Unterschriftensammlung! Weiter
  • 13.04.2012
    Die SP Kanton Solothurn begrüsst die umfassendere Formulierung, dass mit dem Begriff Solaranlagen, die Befreiung von der Baugesuchspflicht nicht nur auf Sonnenkollektoren, sondern auf alle Solaranlagen, also auch auf die Fotovoltaik ausgeweitet wird. Weiter
  • 06.04.2012
    Die Geschäftsleitung der SP des Kantons Solothurn hat an ihrer Sitzung vom 5. April die Parole für den Verpflichtungskredit des Neubau Bürgerspitals in Solothurn zuhanden der Delegierten für den Parteitag am 3. Mai in Grenchen gefasst. Sie ist einstimmig der Meinung, dass der Spitalstandort Solothurn unverzichtbar, der Neubau dringend notwendig und das Projekt bedürfnisgerecht und finanzierbar ist. Am Parteitag wird den Delegierten der geplante Neubau durch Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen, vorgestellt. Weiter