Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • 28.05.2013
    Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst grundsätzlich die Pflegeheimplanung 2020 des Kantons Solothurn. Darin werde auch auf die begleitenden, parallelen oder subsidiären Diensten eingegangen, die Menschen im Alter oder mit einer Beeinträchtigung in Anspruch nehmen können oder müssen. Gestützt auf diese vielfältigen Angebote wäre es aus Sicht der SP sinnvoll, eine kantonale „Altersplanung“ ins Auge zu fassen. Weiter
  • 15.05.2013
    Steuererleichterungen für Unternehmen, sogenannte Tax Holidays, können auf Ebene Kanton und Gemeinde im Sinne von Art. 23 Abs. 3 des Steuerharmonisierungsgesetzes unter bestimmten Voraussetzungen Steuererleichterungen für bis zu zehn Jahre beantragt werden. Diese können zu einer Reduktion oder vollständigen Befreiung von der Gewinnsteuer führen. Kantonsrat Simon Bürki aus Biberist stellt, im Namen der SP, Fragen zu den Auswirkungen für den Kanton Solothurn. Weiter
  • 18.04.2013
    Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2012 mit einem erstmaligen Aufwandüberschuss seit 2002 von 111.4 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, setzte die bürgerliche Mehrheit des Kantonsparlamentes Ende 2011 fahrlässig eine Senkung des Steuerfusses um 4 % durch. Die Rechnung 2012 zeigt deutlich auf, dass die Steuersenkung alle Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen kommt. Profitiert davon haben jedoch nur wenige mit hohem Einkommen. Weiter
  • 14.04.2013
    Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn freut sich über die klare Zustimmung zur Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen. Mit diesem Volks-Ja wird ein alter SP-Auftrag endlich Realität. Die Trägerschaft ist anstelle der Gemeinden neu der Kanton, damit können Aufgaben entflechtet, Bürokratie abgebaut und die Schülerpauschalen beibehalten werden. Weiter
  • 03.04.2013
    Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei hat die Parole für die kantonale Abstimmung vom 14. April gefasst und empfiehlt der Stimmbevölkerung einstimmig, der Kantonalisierung der heilpädagogischen Sonderschulen zuzustimmen. Weiter
  • 27.02.2013
    Die JUSO ist über den Kantonsratsentscheid, die Pauschalsteuer nicht abzuschaffen, sehr enttäuscht. Ein Teil des Kantonsrates sowie der Regierungsrat argumentierten, dass die Pauschalsteuer nicht ungerecht sei, da ja sowieso nicht viele Personen davon betroffen sind. Weiter
  • 25.02.2013
    Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn hat gemeinsam mit ihren Jungparteien zum Rapp-Slam-Politevent in die Schützi nach Olten geladen. Weiter
  • 16.01.2013
    Mit zwei Aufträgen der Sozialdemokratischen Partei zur Sonnenenergie hat sich der Solothurner Kantonsrat an der Januarsession vom 16. Januar befasst. Das Potenzial der Sonnenenergie im Kanton Solothurn ist hoch. Weiter
  • 05.12.2012
    Der Kantonsrat hat am 5. Dezember überraschend und aus dem Nichts eine gut ausgearbeitete Vorlage zurückgewiesen, die eine gesetzliche Grundlage für sogenannte PPP-Finanzierungen schaffen wollte. Die gesetzliche Verankerung solcher Finanzierungsmodelle, die die Regeln und Schranken für öffentlich-private Partnerschaftsmodelle definieren wollte, wurde mit verschiedenen Vorstössen gefordert. Auslöser war unter anderem die umstrittene Finanzierung des Parkhauses beim Spital Olten. Weiter
  • 30.11.2012
    Die SP Kanton Solothurn ist mit dem Vorschlag des Regierungsrats zur Umsetzung des Auftrags Philipp Hadorn (Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung“ nicht einverstanden. „Die eingebrachten Änderungen des Regierungsrats schwächen die Forderungen des überwiesenen Auftrags ab und geben diesem eine unverbindlichere Bedeutung“, so Kantonsrat Fabian Müller. Weiter
  • 07.11.2012
    Bildung für alle  Die SP-Fraktion hat sich bei den wichtigsten Bildungsmassnahmen im Kantonsrat durchgesetzt und mit zahlreichen Streichungsanträgen dafür gesorgt, dass auch in Zukunft allen eine gute Bildung offen steht. Weiter
  • 25.10.2012
    Die Sozialdemokraten des Kantons Solothurns haben bereits im August entschieden, bei den Erneuerungswahlen für den Regierungsrat im März 2013 mit zwei Kandidaturen anzutreten. Mit dieser Botschaft an die Sektionen, wurden der bisherige Regierungsrat, Landammann Peter Gomm, sowie der Amtschef für Finanzen des Kantons Solothurn Andreas Bühlmann von ihren Sektionen nominiert. Parteipräsidentin Franziska Roth freute sich sehr, den Delegierten zwei kompetente Persönlichkeiten für die Regierungsratskandidaturen vor-schlagen zu dürfen. Weiter
  • 28.09.2012
    Mit der Wahlplattform 2013 zeigt die Sozialdemokratische Partei ihren Weg für einen starken, gerechten und solidarischen Kanton Solothurn. Oft bestimmen Eigennutz, Sonderinteressen und Lobbyanliegen die Geschehnisse in unserer Politik. Das ist nicht der Weg der SP. Weiter
  • 20.09.2012
    Die Verschlechterung der Finanzlage wird bestätigt. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, machen die bürgerlichen Parteien auf „Wahlkampf“ und fordern fahrlässig Steuersenkungen für wenige. Für die SP ist diese Politik inakzeptabel, sie schadet dem Kanton Solothurn nachhaltig. Weiter
  • 13.09.2012
    Mit dem Tod von Otto Stich verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, die Schweiz einen hervorragenden Bundesrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. Weiter