Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Finanzdirektor Roland Heim liess verlauten, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der USR III bereits beschlossen hat, die Steuern bei den juristischen Personen ab 2017 vorsorglich zu senken. Weiter
  • 30.06.2016
    Im Kantonsrat (SO) fanden am 29. Juni Wahlen für die Schätzungskommission und die Staatsanwaltschaft statt. Gemäss medialer Berichterstattung und redaktionellem Kommentar, wurden einmal mehr die Vertreter der SVP nicht berücksichtigt und damit «die Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt». Weiter
  • Während der Beratung des integrierten Aufgaben- und Finanzplans im Kantonsrat vom 29. Juni, liess Finanzdirektor Roland Heim verlauten, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der USR III bereits beschlossen hat, die Steuern bei den juristischen Personen ab 2017 vorsorglich zu senken. Weiter
  • 28.06.2016
    Die Schweizer Stimmbürger haben 2006 dem Bildungsartikel der Bundesverfassung mit dem Ziel der Harmonisierung der Volksschule mit aussergewöhnlich grossem Mehr zugestimmt. Weiter
  • Susanne Schaffner-Hess
    Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien soll nach der 8-jährigen Testphase definitiv eingeführt werden. Gegenwärtig erhalten rund 750 Familien und über 1'500 Kinder eine bedarfs- und situationsgerechte Leistung, welche ihre Lebenslage nachweislich verbessert. Weiter
  • 16.04.2016
    Es vergeht kaum ein Tag, an dem im Zusammenhang mit der kantonalen Pensionskasse keine neuen «Erkenntnisse» publik werden. Für die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn schwindet damit das Vertrauen in die Verantwortlichen der Pensionskasse rapid. Weiter
  • 30.03.2016
    Die nicht budgetierten Mehreinnahmen durch die Gewinnausschüttung der Nationalbank von 42,9 Mio. Franken tragen wesentlich dazu bei, dass die Rechnung 2015 besser abschliesst als budgetiert. Die SP stellt aber auch fest, dass zur Verbesserung des operativen Ergebnisses um rund 65 Mio. Weiter
  • 23.03.2016
    Seit August 2005 steht Peter Gomm als Regierungsrat des Kantons Solothurn dem Departement des Inneren vor und führt dieses umsichtig und kompetent. Weiter
  • 28.02.2016
    DSI: Volk sagt NEIN!
    Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn nimmt die Abstimmungsergebnisse mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Sie stellt fest, dass die Entscheidung zur «Entrechtungsinitiative» zwar unerwartet erfreulich negativ ausgefallen ist. Weiter
  • 17.02.2016
    Die Sozialdemokratische Partei hat mit Bestürzung den Medien entnehmen müssen, dass die Schliessung der Lehrwerkstatt im Stahlwerk Gerlafingen hätte verhindert werden können. Weiter
  • Als Parteien, die im Solothurner Kantonsrat vertreten sind, sehen wir uns in der Verantwortung, gegen die Durchsetzungsinitiative Stellung zu nehmen. Diese Initiative ist unnötig und gefährlich. Weiter
  • Das diesjährige Treffen ehemaliger Sozialdemokratischer Kantonsratsmitglieder fand in Olten statt. 36 ehemalige SP-ler/innen besuchten das Kunstmuseum in Olten und trafen sich abends zum gemeinsamen Essen im Restaurant Lungomare. Weiter
  • 15.11.2015
    Die Partei gratuliert ihrem bisherigen und neuen Ständerat ganz herzlich zu seiner glanzvollen Wiederwahl. Weiter
  • 03.11.2015
    Gemäss einer Umfrage des Tages Anzeigers befürworten 66% der Bevölkerung eine Liberalisierung der Bewilligungspraxis der Kantone für eine Arbeitstätigkeit. Weiter