Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • 20.08.2014
    Die SP hat mit Erstaunen und Entsetzen aus den Medien entnommen, dass der Linie Solothurn-Moutier das Aus droht. Der Weissensteintunnel muss saniert werden, dies steht ausser Frage. Weiter
  • 08.07.2014
    Auf Anregung der SP reichte die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission im Zusammenhang mit der „Bienenhaltung“ im Jahr 2006 eine Interpellation und 2007 einen Auftrag „Aufbau einer Fachstelle Bienenhaltung“ ein. Weiter
  • 18.06.2014
    Die Mehrheit der Finanzkommission des Kantons Solothurn schlägt dem Kantonsrat als weitere Massnahme zur Ausfinanzierung der PKSO die Streichung der Teuerung auf Renten vor. Die SP wird diesen zusätzlichen Leistungsabbbau bei den Arbeitnehmenden nicht unterstützen. Weiter
  • 16.06.2014
    Die SP-Fraktion will, dass der Kanton Solothurn aus der Atomenergie aussteigt, wie sie dies schon immer gefordert hat. Sie wird deshalb bei der Behandlung des Geschäftsberichts 2010 verlangen, dass der Auftrag „Das Niederamt als Standort eines neuen Kernkraftwerks sichern“ unerledigt abgeschrieben wird. Die Abstimmung soll unter Namensaufruf durchgeführt werden. Weiter
  • 28.05.2014
    Kantonsrätin Susanne Schaffner hat mit ihrem Auftrag „Weniger Steuern für Personen mit bescheidenem Einkommen“ den Regierungsrat beauftragt Vorschläge vorzulegen, wie man Personen mit ungenügendem Einkommen steuerlich entlasten könnte. Weiter
  • 21.05.2014
    Die SP Kanton Solothurn ist mit Ständerat Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn im Nationalrat in Bundesbern vertreten. Weiter
  • 19.05.2014
    Die SP Kantonalpartei freut sich über die Annahme des neuen Energieartikels in der kantonalen Verfassung. Mit diesem klaren Entscheid haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Energiewende auch kantonal besiegelt und kundgetan, dass die wichtigsten Grundsätze in die Verfassung gehören. Weiter
  • 26.04.2014
    Die SP Kantonalpartei hat ihren alle zwei Jahre stattfindenden ordentlichen Frühlingsparteitag in Trimbach durchgeführt. Gekommen sind 83 Delegierte und 9 Gäste. Weiter
  • 25.04.2014
    An ihrer Pressekonferenz hat das kantonale Komitee gegen den Kauf von 22 neuen Kampfjets für 3 Milliarden, respektive 10 Milliarden Franken Gesamtkosten ihre Argumente dargelegt. Hardy Jäggi, Kantonsrat und Vizepräsident der SP ist kein Armeegegner, jedoch klar gegen eine Armee die gedanklich noch Weiter
  • 03.04.2014
    Der Rechnungsabschluss 2013 zeigt es auf, schmerzhafte Einsparungen auf dem Buckel der kleinen und mittleren Einkommen sind nicht nötig. Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2013 mit einem Aufwandüberschuss von 121.3 Mio. Fr. mit Erstaunen zur Kenntnis. Weiter
  • 02.04.2014
    Die Geschäftsleitung hat an ihrer letzten Sitzung die Parole für die kantonale Vorlage „Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung“ vom 18. Mai gefasst und empfiehlt diese einstimmig zur Annahme. Weiter
  • 26.03.2014
    Die SP Fraktion hat im Vorfeld der Session beantragt, dass der Massnahmenplan 2014 seriös beraten und während zwei Tagen darüber debattiert werden soll. Dieser Antrag war der einzige angenommene SP Antrag im Zusammenhang mit diesem Geschäft. Weiter
  • 16.03.2014
    Im März sind im Kantonsrat an vier Tagen 38 Geschäfte traktandiert. Nachdem der Massnahmenplan 2013 zurückgewiesen wurde, liegt jetzt der Massnahmenplan 2014 der Regierung auf dem Tisch. An zahlreichen Sitzungen in Fraktionen, Arbeitsgruppen und Kommissionen wurde dieser intensiv diskutiert Weiter
  • 09.02.2014
    Die Solothurner Stimmbevölkerung hat die Mogelpackung der SVP durchschaut und deren Volksinitiative „weniger Steuern für alle“ mit 62% Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. Weiter
  • 09.02.2014
    Die SP bedauert die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative der SVP zutiefst. Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Abschottung sind die falschen Antworten auf existierende oder heraufbeschworene Probleme. Weiter