Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • 19.05.2014
    Die SP Kantonalpartei freut sich über die Annahme des neuen Energieartikels in der kantonalen Verfassung. Mit diesem klaren Entscheid haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Energiewende auch kantonal besiegelt und kundgetan, dass die wichtigsten Grundsätze in die Verfassung gehören. Weiter
  • 26.04.2014
    Die SP Kantonalpartei hat ihren alle zwei Jahre stattfindenden ordentlichen Frühlingsparteitag in Trimbach durchgeführt. Gekommen sind 83 Delegierte und 9 Gäste. Weiter
  • 25.04.2014
    An ihrer Pressekonferenz hat das kantonale Komitee gegen den Kauf von 22 neuen Kampfjets für 3 Milliarden, respektive 10 Milliarden Franken Gesamtkosten ihre Argumente dargelegt. Hardy Jäggi, Kantonsrat und Vizepräsident der SP ist kein Armeegegner, jedoch klar gegen eine Armee die gedanklich noch Weiter
  • 03.04.2014
    Der Rechnungsabschluss 2013 zeigt es auf, schmerzhafte Einsparungen auf dem Buckel der kleinen und mittleren Einkommen sind nicht nötig. Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2013 mit einem Aufwandüberschuss von 121.3 Mio. Fr. mit Erstaunen zur Kenntnis. Weiter
  • 02.04.2014
    Die Geschäftsleitung hat an ihrer letzten Sitzung die Parole für die kantonale Vorlage „Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung“ vom 18. Mai gefasst und empfiehlt diese einstimmig zur Annahme. Weiter
  • 26.03.2014
    Die SP Fraktion hat im Vorfeld der Session beantragt, dass der Massnahmenplan 2014 seriös beraten und während zwei Tagen darüber debattiert werden soll. Dieser Antrag war der einzige angenommene SP Antrag im Zusammenhang mit diesem Geschäft. Weiter
  • 16.03.2014
    Im März sind im Kantonsrat an vier Tagen 38 Geschäfte traktandiert. Nachdem der Massnahmenplan 2013 zurückgewiesen wurde, liegt jetzt der Massnahmenplan 2014 der Regierung auf dem Tisch. An zahlreichen Sitzungen in Fraktionen, Arbeitsgruppen und Kommissionen wurde dieser intensiv diskutiert Weiter
  • 09.02.2014
    Die Solothurner Stimmbevölkerung hat die Mogelpackung der SVP durchschaut und deren Volksinitiative „weniger Steuern für alle“ mit 62% Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. Weiter
  • 09.02.2014
    Die SP bedauert die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative der SVP zutiefst. Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Abschottung sind die falschen Antworten auf existierende oder heraufbeschworene Probleme. Weiter
  • 30.01.2014 | Susanne Schaffner-Hess, Olte
    Alle Steuerpflichtigen mit bescheidenen Einkommen sollen künftig steuerlich entlastet werden, dies verlangtKantonsrätin Susanne Schaffner aus Oltenmit ihrem Auftrag. Weiter
  • 22.01.2014
    Anlässlich der bevorstehenden Kantonsratssession soll das neue Wirtschaftsgesetz verabschiedet werden. Mit Ausnahme des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage, sind darin alle wirtschaftsrelevanten Bereiche verpackt und in einer einzigen Vorlage zusammengefasst. Weiter
  • Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des Kantons Solothurn führten ihren ersten Parteitag im Jahr 2014 in Oensingen durch. Über die nationalen Vorlagen für den Urnengang vom 9. Februar berichteten Bea Heim, Philipp Hadorn und Roberto Zanetti. Weiter
  • 09.12.2013
    Der Massnahmenplan 2013 wurde, noch vor den Wahlen sinnvoll entschärft und der schlimmste Leistungsabbau konnte verhindert werden. Insbesondere im Bereich Gesundheit, Bildung und Soziales wurde der totale Kahlschlag abgewendet. Jetzt liegt der sogenannt erweiterte Massnahmenplan II vor, und siehe da – die Wahlen sind vorbei, die Versprechen an Wählerinnen und Wähler vergessen und die Kantonsfinanzen sollen also doch die kleinen Leute sanieren. So nicht! Weiter
  • 02.12.2013
    Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer letzten Sitzung über die Volksinitiative der SVP „Weniger Steuern für alle“ diskutiert und empfiehlt diese den Delegierten einstimmig zur Ablehnung. Weiter
  • 24.11.2013
    Für die SP Kanton SO ist es äusserst wichtig, dass jetzt mit dem Lehrplan 21 (LP 21) ein gemeinsamer Deutschschweizer Lehrplan vorliegt und befürwortet dessen Ausarbeitung. Der LP 21 dient als wichtige Basis zur Harmonisierung des Bildungsraumes Schweiz. Die SP Kanton SO unterstützt die Harmonisierung von Bildungszielen und die Beteiligung des Kantons SO am Projekt. Weiter