Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • 06.11.2014
    Die Delegierten der SP Kanton Solothurn trafen sich zu ihrem Herbstparteitag in Zuchwil. Es galt die Parolen zu den kantonalen Vorlagen zu beschliessen und zu den eidgenössischen Wahlen wichtige Entscheidungen zu treffen. Weiter hat die SP bekanntlich das Referendum gegen die Änderung des Sozialgesetzes angekündigt und sammelt derzeit Unterschriften. Weiter
  • 25.09.2014
    In einer Medienmitteilung des Regierungsrats des Kantons Solothurn konnte entnommen werden, dass im Rahmen einer Vernehmlassung des Bundes eine Untertunnelung der A1 im Solothurnischen Gäu infolge der Kosten abgelehnt werde. Diese Haltung scheint einfach vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) übernommen worden zu sein. Weiter
  • 19.09.2014
    Am 19. September beginnt die Referendumsfrist gegen die Änderung des Sozialgesetzes, welche die Kürzung der Prämienverbilligung um 7 Millionen Franken gesetzlich verankern möchte. Die SP hat angekündigt dagegen das Referendum zu ergreifen. Weiter
  • 18.09.2014
    Die SP nimmt den Voranschlag mit einem Defizit von 74,1 Mio. Fr und einem Finanzierungsfehlbetrag von 148,8 Mio. Fr. zur Kenntnis. Weiter
  • 07.09.2014
    Im Hinblick auf die Abstimmung am 28. September 2014 über die Volksinitiative „Für eine öffentliche Krankenkasse“, hat sich ein kantonales JA-Komitee gebildet. Folgende Personen haben sich am 5. Weiter
  • 03.09.2014
    Heute am 3. September hat der Kantonsrat mehrheitlich die Änderung des Sozialgesetzes dahingehend geändert, dass die Sanierung der Kantonsfinanzen auf Kosten von Familien gehen soll. Die SP ist empört, dass ausgerechnet auch die selbsternannte Familienpartei CVP dieser Sparübung zugestimmt hat. Weiter
  • 20.08.2014
    Die SP hat mit Erstaunen und Entsetzen aus den Medien entnommen, dass der Linie Solothurn-Moutier das Aus droht. Der Weissensteintunnel muss saniert werden, dies steht ausser Frage. Weiter
  • 08.07.2014
    Auf Anregung der SP reichte die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission im Zusammenhang mit der „Bienenhaltung“ im Jahr 2006 eine Interpellation und 2007 einen Auftrag „Aufbau einer Fachstelle Bienenhaltung“ ein. Weiter
  • 18.06.2014
    Die Mehrheit der Finanzkommission des Kantons Solothurn schlägt dem Kantonsrat als weitere Massnahme zur Ausfinanzierung der PKSO die Streichung der Teuerung auf Renten vor. Die SP wird diesen zusätzlichen Leistungsabbbau bei den Arbeitnehmenden nicht unterstützen. Weiter
  • 16.06.2014
    Die SP-Fraktion will, dass der Kanton Solothurn aus der Atomenergie aussteigt, wie sie dies schon immer gefordert hat. Sie wird deshalb bei der Behandlung des Geschäftsberichts 2010 verlangen, dass der Auftrag „Das Niederamt als Standort eines neuen Kernkraftwerks sichern“ unerledigt abgeschrieben wird. Die Abstimmung soll unter Namensaufruf durchgeführt werden. Weiter
  • 28.05.2014
    Kantonsrätin Susanne Schaffner hat mit ihrem Auftrag „Weniger Steuern für Personen mit bescheidenem Einkommen“ den Regierungsrat beauftragt Vorschläge vorzulegen, wie man Personen mit ungenügendem Einkommen steuerlich entlasten könnte. Weiter
  • 21.05.2014
    Die SP Kanton Solothurn ist mit Ständerat Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn im Nationalrat in Bundesbern vertreten. Weiter
  • 19.05.2014
    Die SP Kantonalpartei freut sich über die Annahme des neuen Energieartikels in der kantonalen Verfassung. Mit diesem klaren Entscheid haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Energiewende auch kantonal besiegelt und kundgetan, dass die wichtigsten Grundsätze in die Verfassung gehören. Weiter
  • 26.04.2014
    Die SP Kantonalpartei hat ihren alle zwei Jahre stattfindenden ordentlichen Frühlingsparteitag in Trimbach durchgeführt. Gekommen sind 83 Delegierte und 9 Gäste. Weiter
  • 25.04.2014
    An ihrer Pressekonferenz hat das kantonale Komitee gegen den Kauf von 22 neuen Kampfjets für 3 Milliarden, respektive 10 Milliarden Franken Gesamtkosten ihre Argumente dargelegt. Hardy Jäggi, Kantonsrat und Vizepräsident der SP ist kein Armeegegner, jedoch klar gegen eine Armee die gedanklich noch Weiter