Medienmitteilungen

Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Es braucht ein griffiges Energiegesetz im Kanton Solothurn
Die SP Kanton Solothurn ist zufrieden mit den Vorschlägen des Regierungsrats zur Teilrevision des Energiegesetzes. Wenn wir die Klimaziele auch im Kanton Solothurn erreichen wollen, ist dieser erste energiepolitische Schritt unumgänglich. Weitere müssen jedoch folgen. Weiter
Parteien und Verbände für den Lehrplan 21
Breit abgestütztes Solothurner Komitee zur Unterstützung des Lehrplans 21 gegründet. Weiter
Stopp der Finanzierung von Verlustscheinen aus der Prämienverbilligung
Anlässlich der Dezembersession im Solothurner Kantonsrat wird wie jedes Jahr der Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung bestimmt. Weiter
Ehemalige Mitglieder des Kantonsrates trafen sich in Grenchen
Das diesjährige Treffen ehemaliger Sozialdemokratischer Kantonsratsmitglieder fand in Grenchen statt. Weiter
«Steuersenkungsoffensive» der Regierung: SP ist bestürzt über Blindflug in den finanziellen Abgrund
Einer unverantwortlich tiefen Gewinnsteuersatzreduktion für Unternehmen stellt der Regierungsrat zwar sinnvolle, aber viel zu tiefe, noch unverbindliche Kompensationen im Bereich Bildung und Stärkung der Familien gegenüber. Weiter
Derendingen: Kosoavare Rrustemi & Markus Baumann für den Kantonsrat nominert
Am Dienstag, 25. Oktober lud der Vorstand der SP Derendingen zur Parteiversammlung. Weiter
SP schickt Susanne Schaffner ins Rennen
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn lud ihre Delegierten zum Parteitag nach Zuchwil. Gekommen sind 122 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen, sowie 31 Gäste. Parteipräsidentin Franziska Roth zeigte sich über die vielen Anwesenden hoch erfreut. Weiter
Nicht auf dem Buckel von Familien und wenig Verdienenden
Die SP hat drei Volksaufträge im Zusammenhang mit einer allfälligen Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III und deren Auswirkungen auf Kanton, Gemeinden und die Bevölkerung lanciert. Weiter
Vernehmlassungen Strassen- und Gebäudeversicherungsgesetz
Vernehmlassung: Strassengesetz Vieles bleibt unklar Die Botschaft ist in vielen Punkten betreffend der aktuellen und zukünftigen Finanzierung nicht genauer ausgeführt und bleibt unklar. Weiter
Mehreinnahmen vom Bund verleiten Regierungsrat zu unnötigen Steuergeschenken an die Unternehmen
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2017 auf Kurs. Die Regierung erwartet Mehreinnahmen von 48 Mio. Weiter
Interpellation: Auswirkungen der USR III für Kanton und Gemeinden
24.08.2016
Die eidgenössischen Räte haben in der Sommersession 2016 die Unternehmenssteuerreform III beschlossen. Weiter
Kaufkraft stärken und Steuergerechtigkeit schaffen
Finanzdirektor Roland Heim liess verlauten, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der USR III bereits beschlossen hat, die Steuern bei den juristischen Personen ab 2017 vorsorglich zu senken. Weiter
Richtigstellung: Wahlen Schätzungskommission und Staatsanwaltschaft
30.06.2016
Im Kantonsrat (SO) fanden am 29. Juni Wahlen für die Schätzungskommission und die Staatsanwaltschaft statt. Gemäss medialer Berichterstattung und redaktionellem Kommentar, wurden einmal mehr die Vertreter der SVP nicht berücksichtigt und damit «die Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt». Weiter
USR III Pläne von Regierung inakzeptabel
Während der Beratung des integrierten Aufgaben- und Finanzplans im Kantonsrat vom 29. Juni, liess Finanzdirektor Roland Heim verlauten, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der USR III bereits beschlossen hat, die Steuern bei den juristischen Personen ab 2017 vorsorglich zu senken. Weiter
SP nimmt Stellung zur Volksinitiative "Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21"
28.06.2016
Die Schweizer Stimmbürger haben 2006 dem Bildungsartikel der Bundesverfassung mit dem Ziel der Harmonisierung der Volksschule mit aussergewöhnlich grossem Mehr zugestimmt. Weiter

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