Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Poststellen-Kahlschlag inakzeptabel
    Bereits im November 2016 hat die SP in einem Auftrag an die Solothurner Regierung Massnahmen gefordert, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll. Dies, nachdem die Post bekanntgegeben hat, dass sie 500-600 Stellen schliessen will. Weiter
  • Das Solothurner Komitee «Bildungsbremse NEIN» ruft die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf, am 21. Mai 2017 die Initiative „JA zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21“ abzulehnen. Weiter
  • Der Kanton Solothurn steht finanziell weit besser da als erwartet und budgetiert. Das freut die SP. Die Staatsrechnung 2016 zeigt aber vor allem auch, wie unbeeinflussbare Faktoren eine Rechnung mal besser oder mal schlechter aussehen lassen. Weiter
  • Die Sozialdemokratische Partei hat an ihrem Parteitag vom 13. März in Solothurn über die Kantons- und Regierungsratswahlen Bilanz (Medienmitteilung vom 12. März) gezogen und die Nomination für den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 23. April durchgeführt. Weiter
  • Vor der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) hatte sich der Regierungsrat zusammen mit Wirtschaftsverbänden zu einer Tiefststeuerstrategie entschlossen, bevor eine solide Wirtschaftsstrategie erarbeitet wurde. Weiter
  • Die Zugverbindung Solothurn-Moutier stellt ein wesentliches Element für die Attraktivität des Kantons Solothurn und insbesondere der Region Thal dar. Beim Bundesamt für Verkehr (BAV) stand die Stilllegung dieser Linie lange zur Diskussion. Nun hat das BAV endlich die Katze aus dem Sack gelassen. Weiter
  • Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn ist über das Abstimmungsergebnis im Kanton Solothurn hoch erfreut. Fast 66% haben die missglückte und unausgeglichene Vorlage über die USR III abgelehnt und hiermit der Regierung und den bürgerlichen Parteien die rote Karte gezeigt. Weiter
  • Die Meldungen über Teilergebnisse aus den geheimen Verhandlungen zur Umsetzung der USR III zwischen Regierung, Einwohnergemeindeverband und den Wirtschaftsverbänden geben zu Spekulationen und zur Besorgnis Anlass. Weiter
  • Im Kanton Solothurn hat sich ein breit abgestütztes Komitee gegen die Unternehmenssteuerreform III (USR III) gebildet. Es setzt sich einerseits aus drei Parteien sowie deren Jungparteien und andererseits aus zahlreichen Personalverbänden zusammen. Weiter
  • Wie den Gemeinden sicherlich bekannt ist, sieht das Budget des Kantons - wegen Entnahmen aus dem Eigenkapital - für 2017 eine schwarze Null vor. Weiter
  • Die SP Kanton Solothurn ist zufrieden mit den Vorschlägen des Regierungsrats zur Teilrevision des Energiegesetzes. Wenn wir die Klimaziele auch im Kanton Solothurn erreichen wollen, ist dieser erste energiepolitische Schritt unumgänglich. Weitere müssen jedoch folgen. Weiter
  • Breit abgestütztes Solothurner Komitee zur Unterstützung des Lehrplans 21 gegründet. Weiter
  • Anlässlich der Dezembersession im Solothurner Kantonsrat wird wie jedes Jahr der Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung bestimmt. Weiter
  • Das diesjährige Treffen ehemaliger Sozialdemokratischer Kantonsratsmitglieder fand in Grenchen statt. Weiter
  • Einer unverantwortlich tiefen Gewinnsteuersatzreduktion für Unternehmen stellt der Regierungsrat zwar sinnvolle, aber viel zu tiefe, noch unverbindliche Kompensationen im Bereich Bildung und Stärkung der Familien gegenüber. Weiter