Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • 13.04.2012
    Die SP Kanton Solothurn begrüsst die umfassendere Formulierung, dass mit dem Begriff Solaranlagen, die Befreiung von der Baugesuchspflicht nicht nur auf Sonnenkollektoren, sondern auf alle Solaranlagen, also auch auf die Fotovoltaik ausgeweitet wird. Weiter
  • 06.04.2012
    Die Geschäftsleitung der SP des Kantons Solothurn hat an ihrer Sitzung vom 5. April die Parole für den Verpflichtungskredit des Neubau Bürgerspitals in Solothurn zuhanden der Delegierten für den Parteitag am 3. Mai in Grenchen gefasst. Sie ist einstimmig der Meinung, dass der Spitalstandort Solothurn unverzichtbar, der Neubau dringend notwendig und das Projekt bedürfnisgerecht und finanzierbar ist. Am Parteitag wird den Delegierten der geplante Neubau durch Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen, vorgestellt. Weiter
  • 27.03.2012
    Die SP des Kantons Solothurn hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass mit der Änderung des eidgenössischen Familienzulagengesetzes vom 18. März 2011 und den sich daraus ergebenden Anpassungen des kantonalen Sozialgesetzes eine ihrer im Legislaturplan 2009-2013 eingebrachten Forderungen nachträglich erfüllt wurde, nämlich die Ausdehnung des Anspruchs auf Familienzulagen auch auf Selbständigerwerbende. Mit der Unterstellung der Selbständigerwerbenden unter die Familienzulagenordnung rückt die Realisierung des von der SP seit langem verfolgten Gerechtigkeitsprinzips „Ein Kind – Eine Zulage“ erneut etwas näher. Weiter
  • 23.03.2012
    Die SP-Kantonsratsfraktion nimmt die Rechnung 2011 mit einem operativen Ertragsüberschuss erleichtert zur Kenntnis. Betrachtet man die finanzielle Zukunft des Kantons, hat die Bevölkerung jedoch die Qual der Wahl: Steuererhöhung oder Sparen wo’s weh tut, nämlich beim Mittelstand. Weiter
  • 14.03.2012 | Tvrtko Brzovic
    TvrtkoBrzovic PräsidentSecond@sPlus Solothurn Obachstrasse35 4500Solothurn 076415 88 89 MarkusKnellwolf KantonsratGrünliberale Hauptstrasse20 4564Obergerlafingen            079225 49 53 Mitteilung an die Medien Volle Transparenz über die Finanzierung de Weiter
  • Die Bevölkerung des Kantons Solothurn will bei der öffentlichen Sicherheit mitreden und diese geordnet organisiert wissen. Trotz der NEIN-Parole von SVP und FDP/Die Liberalen, haben die Stimmenden dieser unternehmerfreundlichen und sozial-liberalen Vorlage mit über 75% zugestimmt. Für die SP ist wichtig, dass auch für die privaten Sicherheitsdienstleistungen Mindeststandards ausgehandelt werden und es für unseriöse „Actionfirmen“ in Zukunft keine Bewilligungen gibt. Dieses Verdikt ist ein Vertrauensbeweis in den Staat, der in erster Linie für die öffentliche Sicherheit verantwortlich ist und andererseits zum Schutz für alle seriösen privaten Unternehmungen. Weiter
  • 03.02.2012
    Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten in Dornach die Parolen für die kantonalen Abstimmungen vom 11. März 2012, sowie zur nationalen Volksinitiative „Bausparen“. Weiter
  • 16.12.2011
    An der Geschäftsleitungssitzung vom 15. Dezember hat die Parteipräsidentin Evelyn Borer bekannt gegeben, dass sie bei den Erneuerungswahlen der Parteichargen am Frühlingsparteitag vom 3. Mai nicht mehr antritt und das Präsidium zur Verfügung stellt. Weiter
  • 14.12.2011
    In der Dezembersession des Kantonsrats kam es im Zusammenhang mit dem Budget seitens der SP zu diversen Anträgen. Wichtige Investitionen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der erneuerbaren Energien hat die bürgerliche Mehrheit abgelehnt und im Gegenzug eine Steuersenkung erzwungen. Weiter
  • Kurt Fluri oder Pirmin Bischof?
    Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer Sitzung vom 9. November beschlossen, dass seitens der Kantonalpartei keine Wahlempfehlung abgegeben wird. Weiter
  • An der Fraktionssitzung vom 8. November 2011 haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein neues Präsidium gewählt. Markus Schneider hat das Präsidium per Ende Juni 2011 abgegeben, seither führt die Fraktion ad Interim Vizepräsident Jean-Pierre Summ und ab Ende November wird die Fraktion von Fränzi Burkhalter-Rohner aus Biberist geführt. Weiter
  • 15.10.2011
    Die SP Kanton Solothurn wurde von einem Wähler informiert, dass sein offizielles Wahlmaterial lückenhaft sei. Er habe festgestellt, dass insgesamt 8 Listen fehlten und andere Listen in seinen Unterlagen doppelt vorhanden seien. Gestützt darauf hat die SP Kanton Solothurn Wahlbeschwerde eingereicht. Der ablehnende Beschluss der Regierung liegt jetzt auf dem Tisch. Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn hat entschieden, die Beschwerde nicht weiterzuziehen. Weiter
  • 06.10.2011
    Die SP Kanton Solothurn wurde von einem Wähler informiert, dass sein offizielles Wahlmaterial lückenhaft sei. Er habe festgestellt, dass insgesamt 8 Listen fehlten und andere Listen in seinen Unterlagen doppelt vorhanden seien. In der Zwischenzeit steht nach wie vor nicht abschliessend fest, wie gross das Ausmass dieser fehlerhaften Unterlagen ist. Fest steht lediglich, dass in der Druckerei beim Heften der Wahlzettelbroschüren Fehler passiert sind und die Staatskanzlei in ihrer Medienmitteilung, gemäss Erfahrungswerten, von 40 – 60 Fällen ausgeht. Weiter
  • 21.09.2011
    Die SP-Kantonsratsfraktion lehnt auch im Hinblick auf das vom Regierungsrat heute präsentierte Budget 2012 die von den bürgerlichen Parteien geforderte Steuersenkung von 10 Prozentpunkten ab. Sie hat einen massiven Leistungsabbau zur Folge. Um eine ausgeglichen Rechnung zu erzielen, müssten im nächsten Jahr mehr als 160 Millionen Franken eingespart werden. Mit seriöser und nachhaltiger Finanzpolitik hat dies nichts mehr tun. Vor den Wahlen wollen die bürgerlichen Parteien offensichtlich den finanzpolitischen Super-GAU anrichten. Weiter
  • 26.08.2011
    Der zweite Entwurf über die Teilrevision enthält einerseits bereits im ersten Entwurf enthaltene sinnvolle Anpassungen ans Bundesrecht, Erleichterungen und Vereinfachungen sowie Leistungsverbesserungen für die Destinatäre. Andererseits enthält er nochmals eine wesentliche Verschlechterung der Leistungen an die Versicherten durch die vorgeschlagene massive Senkung des Umwandlungssatzes. Weiter