Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Niels Kruse
    Ablehnung Auftrag Fraktion SP/junge SP: Energieausweis für Gebäude Konkreter Umweltschutz wieder torpediert! Weiter
  • Die Aufregung um die mangelhafte interne Kommunikation der Solothurner Spitäler AG ist aus Sicht der SP ein Zeichen der ungenügenden Wertschätzung für die Anstrengungen und Mühen, die alle Angestellten im Gesundheitsbereich in der Corona-Pandemie geleistet haben. Weiter
  • Niels Kruse
    Die Wahlen und Abstimmungen im Kanton Solothurn kommentiert Weiter
  • Niels Kruse
    Der Parteitag der SP Kanton Solothurn hat am 19. Mai 2021 Nadine Vögeli und Hardy Jäggi zu ihren Co-Präsident*innen gewählt. Nadine Vögeli und Hardy Jäggi treten damit die Nachfolge von Franziska Roth an. Weiter
  • Das «Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-Luxusstrasse» hat heute das Referendum gegen die Umfahrung Klus mit 2324 Unterschriften eingereicht. «So nicht!» sagen die Unterzeichnenden zum aktuellen Projekt. Ein wesentlicher Teil der Unterschriften stammt aus dem Thal. Weiter
  • In Kürze: Sehr guter Rechnungsabschluss, trotz Kosten aufgrund der Pandemie Höheres frei verfügbare Kapital, tiefere Nettoverschuldung Besserer IAFP, SP kritisierte die zu düstere Prognosen Diese Finanzkennzahlen zeigen, dass kein Sparprogramm nötig ist Erhöhung der Prämienverbilligung Weiter
  • Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Weiter
  • Die SP MigrantInnen Solothurn treten bei den Kantonsratswahlen erstmals in allen fünf Wahlkreisen mit zwölf Kandidierenden aus der Migrationsbevölkerung auf den Wahllisten der SP an. Das Wahlmotto der SP MigrantInnen Solothurn lautet «Diversität anerkennen und Chancen nutzen». Weiter
  • Das dürfte einmalig sein – die Sozialdemokratische Partei tritt auf ihren insgesamt 8 Listen für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 in allen Wahlkreisen mit 96 Kandidierenden an, die Junge SP Region Olten mit 28, die junge SP Wasseramt-Bucheggberg mit 11 und die JUSO mit deren 10 Personen. Weiter
  • Die SP Kanton Solothurn freut sich über die überraschend sehr deutliche Zustimmung mit über 70% zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei. Weiter
  • Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter
  • NEIN zum Kinderabzug-Bschiss Bürgerliche Parteien hatten beschlossen, die Kinderabzüge bei der Bundessteuer auf 10‘000 Franken zu erhöhen. Was als Familienförderung verkauft wurde, wäre ein reiner Bonus für Topverdiener gewesen. Weiter
  • Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) entwickelt. Weiter
  • Der Regierungsrat hat an seiner Medienkonferenz vom 10. September die Botschaft zur Umfahrung Klus präsentiert. Die SP steht diesem Projekt aus folgenden Gründen sehr kritisch gegenüber: 1. Spezielles Vorgehen; 2. Hohe Kosten; 3. Fragliche Wirksamkeit; 4. Drohender Verkehrskollaps Weiter
  • Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Weiter