Steuergesetzänderungen sind einfach zu erklären. Es geht darum, welche Gruppen künftig mehr, weniger oder gleich viel Steuern bezahlen sollen. Wir werden über eine kantonale und eine eidgenössische Vorlage abstimmen. Beide Vorlagen haben Menschen erarbeitet, die wollen, dass einige Gruppen mehr, weniger oder gleich viel bezahlen. Es wäre demnach einfach, uns Stimmenden eine Liste abzugeben, auf der diese Gruppen einzeln aufgeführt werden und klar ersichtlich ist, welche in Zukunft mehr, weniger oder gleich viel zu zahlen haben. Nach der Abstimmung, könnten wir Stimmenden dann prüfen, ob dies auch der Fall ist. Sollte dem nicht so sein, müsste dies automatisch korrigiert werden, denn dies würde ja dann nicht dem Volkswillen entsprechen. Es könnte so einfach sein. In Wirklichkeit werden diese ganz einfachen Sachverhalte nicht aufbereitet. Oft mit der Begründung, dass es noch weitere Abhängigkeiten gäbe, die zu beachten wären. Ein Schelm, der denkt, man habe die Altersvorsorge in das eidgenössische Paket verwoben, um die Transparenz vermeiden zu können. Die Einheit der Materie – kein Thema. Wer bei Abstimmungen entscheiden will, muss diese Klarheit haben. Wir alle wollen überprüfbare Zahlen, um zu wissen, worüber wir abstimmen, und wir wollen wissen, was vorgesehen ist, sollten die Zahlen im Nachhinein sich als falsch erweisen. Vernünftigerweise verlangt man vom Abstimmungsveranstalter eine verständliche und überprüfbare Information vor der Abstimmung.

MARKUS MEYER, OLTEN

25. Apr 2019