«Üse Kanton macht’s vor: S’wird munter wyterbschisse!» Erinnern Sie sich noch an die USR-III-Abstimmung vom Februar 2017? Um der Schweiz einen Vorteil in der Steuerkonkurrenz mit dem Ausland zu verschaffen, sollten die wenigen Grossen und die vielen Kleinen belastet werden. Das Stimmvolk erkannte in der Vorlage einen grossen Steuerbeschiss und schickte sie hochkant bachab: 59,1Prozent Nein schweizweit, im Kanton Solothurn sogar 65,9Prozent. Heute, gut zwei Jahre später, im Windschatten der nationalen AHV-Steuer-Vorlage, propagieren die gleichen Kräfte, die damals die Abfuhr kassierten, eine kantonale Neuauflage des begraben geglaubten Beschisses, nur dass jetzt nicht mehr dem Ausland, sondern «nur noch» den andern Schweizer Kantonen das Wasser abgegraben werden soll; im Übrigen bleiben sich die wenigen Grossen treu und belehren uns einmal mehr, erst müsse es uns vielen Kleinen schlechter gehen, damit es allen zusammen besser gehen könne: «Einig, einig, freie (Solothurner) Schweizer!» Und appellieren an unseren Pioniergeist: «Üse Kanton macht’s vor!» – Eben nicht! Der Kanton Luzern und die Waadt haben’s vorgemacht! Mit nachhaltiger Wirkung: Seit dort die Weichen auf «interkantonale Konkurrenz pur» umgestellt sind, klaffen kantonale Finanzlöcher und das Sozial-Klima verdüstert sich rapide! «Und üse Kanton söu’s nochemache?» Nein!
BENJAMIN KRADOLFER, BELLACH

 

16. Mai 2019