Franziska Roth, Parteipräsidentin
Der Kanton Solothurn nennt sich Kulturkanton. Zu Recht! Unsere Vielfalt mit Film- und Literaturtagen, unseren Museen und Schlössern geniesst national wie international hohes Ansehen. Die Verfassung des Kantons Solothurn vom 8. Juni 1986 hält im Abschnitt 6 zu den Staatsaufgaben fest, dass der Kanton und die Gemeinden die individuelle schöpferische Entfaltung fördern, die Teilnahme am kulturellen Leben erleichtern und darüber hinaus das Kulturgut schützen und erhalten. Kulturförderung und Kulturpflege gehören demnach zu den unabdingbaren Staatsaufgaben. Finanziell setzen sich vor allem die drei Städte, Gemeinden sowie Private für die Pflege und Förderung der kulturellen Vielfalt ein.

Der Kanton selber bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön.

Einerseits muss endlich auch unser Kanton, der sich so über die Kultur profiliert, ein ernsthaftes Zeichen der Wertschätzung zeigen und für die Kulturförderung wie alle anderen Kantone einen ordentlichen Budgetposten deklarieren.

Andererseits dürfen Beiträge aus dem Lotteriefonds ausschliesslich zu gemeinnützigen und wohltätigen Zwecken verwendet werden und nicht zur Erfüllung von Aufgaben, die in einer gesetzlichen Verpflichtung für die öffentliche Hand definiert sind. Von der Bundesgesetzgebung ist vorgesehen, dass der Lotteriefonds nur bei projektbezogenen Ausgaben zum Tragen kommt. Das ist bei jährlich Wiederkehrenden Kosten für das Stadttheater, die Filmtage und das Musikautomatenmuseum nicht der Fall. So wird das Stadttheater Solothurn mit 600'000 Franken, das Museum für Musikautomaten Seewen mit 245'000 Franken und die Solothurner Filmtage mit 320'000 Franken unterstützt. Insgesamt ergibt dies einen Betrag von 1,16 Millionen Franken. Von diesem Betrag werden seit den 1980er Jahren rund 70%, also 830'000 Franken aus dem Lotteriefons refinanziert. Das ritzt die gesetzlichen Vorgaben. So gesehen bewegt sich der Kanton Solothurn in einem Graubereich.

Die SP will raus aus der finanzpolitischen Grauzone und verpflichtet sich der Kostentransparenz. Deshalb stellt sie den Antrag, so wie ursprünglich vom Regierungsrat vorgesehen, einen Sockelbeitrag für die Unterstützung der drei Institutionen ins Budget zu integrieren. Die Gegner des Antrages argumentieren damit, dass man ohne diesen Beitrag eine schwarze Null budgetieren kann. Die schwarzen Zahlen, die man erreichen möchte, darf man nach Meinung der SP nicht verfälschen, indem man sich in einem Graubereich bewegt. Seit Jahren ritzt der Kanton mit seiner Finanzierung der Kulturausgaben die gesetzlichen Vorgaben, brüstet sich aber als Kulturkanton. Mit dem Antrag auf Kostentransparenz zeigen wir zudem die echte Wertschätzung gegenüber unseren Kulturschaffenden.

weitere Auskünfte: Franziska Roth 078 719 66 51

08. Dez 2017