Sessionsbericht der SP/ junge SP

Sonne, Aare und Respekt - Eine Anleitung für glückliche Ferien?

Passend zum Sommerwetter findet der Kantonsratsausflug in die Heimat der Präsidentin Nadine Vögele, SP Hägendorf statt. Auch die bei der Wahl ausgefallene Feier konnte am Abend nachgeholt werden. Herzlichen Dank Nadine!

Wer meint, während der Session seien nur frohe, leichte und erheiternde Themen besprochen und entschieden worden, der täuscht sich.

Weltweite Aufmerksamkeit erregte das Kniende oder Sitzende befahren auf den Stand-up Paddles auf zwei Aareabschnitten im Kanton. Für die SP/ junge SP hat Mathias Stricker (SP Bettlach) aufgezeigt, dass mit der erarbeiten Lösung sowohl der Naturschutz als auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden können.

SP/ junge SP will sauberen und genügend Strom

In verschiedenen Geschäften wurde über die Stromproduktion und eine zukünftigen Strommangel und mögliche Lösungen diskutiert. Die SP/ junge SP setzt sich seit Jahren für die Förderung erneuerbarer Energien, die Reduktion fossiler Brennstoffe und die Stromversorgungssicherheit ein. So betonte Urs Huber (SP Obergösgen), dass es "einen raketenhaften Steigflug braucht, in unseren Anstrengungen für mehr erneuerbare Energien." Wir müssen weg von der Abhängigkeit von russischem Gas, dies zeigt uns der Krieg in der Ukraine deutlich.

Der Regierungsrat hat verschiedenste Energie -Vorstösse im letzten Jahr immer wieder mit dem Hinweis auf die laufende Überarbeitung des kantonalen Energiekonzepts zur dortigen Abklärung empfohlen. "Sämtliche Erwartungen mit dieser Revision zu erfüllen, wirkt blauäugig," sagt Matthias Anderegg (SP Solothurn). Immer noch haben einige Gruppierungen den Eindruck, dass es keine regulatorischen Massnahmen brauchen würde.

Die SP/ junge SP will nicht mehr alles auf die Revision schieben, die Zeit drängt und wir müssen handeln. Mit der Unterstützung aller Fraktion, ausser der Mitte, wurde der Auftrag von Matthias Anderegg (SP Solothurn) zur Befreiung der Stromproduktion der kleinen Photovoltaikanlagen als Einkommen zu versteuern angenommen. Wir bezweifeln, dass die bisherige Praxis, dass der Überschuss des eigenen Solarstroms als Einkommen angegeben werden konnte. Anstelle von viel Bürokratie wird ein Anreiz für die private Solarstromproduktion geschaffen.

SP/ junge SP setzt sich ein für eine ökologische Motorfahrzeugsteuer

Um Elektrofahrzeuge zu fördern war die Steuerbefreiung eine sinnvolle Massnahme. Jetzt ist es eher so, dass der hohe Preis der fossilen Treibstoffe zum Umsteigen motivieren. Dass die Elektroautos die Strassen genauso nutzen, wie alle anderen sehen auch wir so. Hardy Jäggi (SP Recherswil) zeigt als Fraktionssprecher auf, dass die SP/ junge SP sich für eine Erarbeitung einer kantonalen ökologischen Motorfahrzeugsteuer einsetzt – sofern es keine Bundeslösung gibt.

SP/ junge SP will die Umsetzung der Pflegeinitiative – jetzt

Seit Jahrzehnten sind die herausfordernden Arbeitsbedingungen (z.B. unattraktive Arbeitszeiten, geringe Wertschätzung, hohe körperliche und psychische Belastungen, Zeitdruck) und die Tatsache, dass zu wenig Pflegende ausgebildet werden bekannt. Sowohl in den Spitälern, in den Pflegeheimen und in der Spitex fehlt es an Fachpersonal mit einer tertiären Grundausbildung, aber auch mit einem 2-jährigen Nachdiplomstudium (z.B. Intensiv-, Anästhesie- oder Notfallpflege). Farah Rumy (SP Grenchen) verlangte mit ihren Fragen Antworten von der Regierung, wie im Kanton Solothurn auf diese Mängel reagiert wird. Auch wenn die Umsetzung der Pflegeinitiative auf Bundesebene laufen wird, können und müssen die Spielräume im Kanton ausgenutzt werden.

Die SP/ junge SP ist über den Fachkräftemangel in verschiedensten Bereichen sehr besorgt und setzt sich mit konstruktiven Lösungen ein. Sowohl für genügend Lehr- oder Pflegepersonen!

Die SVP empört sich und fordert Respekt!?

Bei zwei Interpellationen der SVP mit Fragestellungen rund um Corona hatte weder die SP/ junge SP noch die anderen Parteien eine Fraktionssprecherin. Dies führte zu grosser Entrüstung der SVP-ler und allen anderen wurde mangelnder Respekt vorgeworfen. Der Titel der Interpellation lautet: "Corona-Narrativ - Wann rückt die Regierung mit der Wahrheit heraus?" Uns fehlt hier der Respekt und der Wille für eine ergebnisoffene Diskussion. Dies wurde bestätigt durch die Aussage, dass die Antworten "lustlos und unbefriedigend beantwortet seien."

Die SP/ junge SP ist bereit im gegenseitigen parlamentarischen Prozess auf der Sachebene Kompromisse zu machen und akzeptiert verschiedene Ansichten. Aber mit Respekt vor den anderen Kantons- und Regierungsratsmitgliedern und den kantonalen Angestellten. Dies erwartet die Solothurner Bevölkerung von uns und bestätigt mit den Abstimmungsergebnissen (Ablehnung der Initiativen "jetzt si mir draa" und "Scheinflüchtlingen") immer wieder diese Kompromisse und den Respekt vor Menschen.

Franziska Rohner, Kantonsrätin SP Biberist

www.sp-so.ch

24. Mai 2022