Der Kanton Solothurn nennt sich Kulturkanton. Zu Recht! Unsere Vielfalt mit Film- und Literaturtagen, unseren Museen und Schlössern geniesst hohes Ansehen. Finanziell setzen sich vor allem die drei Städte, Gemeinden sowie Private für die Pflege und Förderung der kulturellen Vielfalt ein.

Der Kanton bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön. Einerseits darf der Lotteriefonds nur bei projektbezogenen Ausgaben zum Tragen kommen. Das ist bei den jährlich wiederkehrenden Kosten für das Stadttheater, die Filmtage und das Musikautomatenmuseum nicht der Fall. Andererseits muss endlich auch unser Kanton ein ernsthaftes Zeichen und der Ordnung halber für die Kulturförderung einen Sockelbeitrag ins Budget integrieren. 

Mit der Hiobsbotschaft, für die PV stehen 2018 nur noch halb so viel finanzielle Mittel wie 2010 zur Verfügung, verliert das System seinen Zweck. Sollte der Kantonsrat dies tatsächlich wie beantragt bewilligen, führt dies für Tausende Personen zu einer massiven und kaum tragbaren finanziellen Einbusse. Die SP fordert deshalb mit ihrem Antrag eine Aufstockung der PV-Gelder um 14 Millionen Franken, zählt dabei auf familienfreundliche Stimmen anderer Parteien und bleibt dabei, dass die Bezahlung der Verlustscheine nicht mehr über den ordentlichen Kredit der PV zu finanzieren sind. Es darf und kann nicht sein, dass Menschen mit Anrecht auf Prämienverbilligung indirekt für die zweckfremde Verlustscheinbewirtschaftung aufkommen müssen.

22. Dez 2017