Am 21. Mai 2017 wird im Kanton Solothurn voraussichtlich über die Volksinitiative «Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21» abgestimmt. Sowohl der Regierungsrat als auch die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission empfehlen das Anliegen zur Ablehnung. Der Kantonsratsentscheid wird im Januar 2017 erwartet. Nun hat sich ein überparteiliches und breit abgestütztes Komitee gegründet, das den teuren, bildungspolitischen Alleingang des Kantons Solothurn verhindern will.

Dem Komitee gehören die Parteien BDP, CVP, FDP.Die Liberalen, Grüne und SP an. Zudem haben sich ihm folgende Solothurner Verbände angeschlossen: Verband Lehrerinnen und Lehrer Solothurn (LSO), Verband Schulleiterinnen und Schulleiter Solothurn (VSL SO), Gewerkschaftsbund Kanton Solothurn (GbS), Kantonal-Solothurnischer Gewerbeverband (kgv), Solothurner Handelskammer (SOHK), Industrieverband Solothurn und Umgebung (INVESO) und der Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG). Das Co-Präsidium plant, Anfang nächstes Jahr mit seinen Argumenten vor die Medien zu treten.

An einer gemeinsamen Sitzung haben die Vertreterinnen und Vertreter der genannten Parteien und Verbände zudem beschlossen, die Kampagnenorganisation FWSO GmbH mit der administrativen und organisatorischen Leitung der Abstimmungskampagne zu betrauen. Das Komitee will dabei auf die guten Erfahrungen aus den Kantonen Thurgau und Schaffhausen zurückgreifen, in denen ähnlich lautende Volksinitiativen mit 75 respektive 69 Prozent deutlich gescheitert sind. Die Solothurner hoffen auf ein ebenso deutliches Signal aus dem Kanton Aargau, wo am 12. Februar 2017 abgestimmt wird.

16. Dez 2016