«Nach der Wahl ist vor der Wahl», sagte Partei- und Fraktionspräsident Remo Bill anlässlich der 143. Generalversammlung der städtischen Sozialdemokraten im Rodania-Gebäude, wo sich gut 30 Personen einfanden. Und die nächste Wahl sei eine, die man wieder gewinnen wolle. Das wäre an der Reihe, hat doch die städtische bzw. die Amteipartei anlässlich der Kantonsratswahlen und der Stadtpräsidentenwahl zwei Schlappen in Folge einstecken müssen.

An der Parteiversammlung wurde klar, dass zumindest die städtische SP-Politik im vergangenen Jahr konsolidiert wurde. Die Fraktion hält die Verwaltung mit zahlreichen Vorstössen auf Trab, von denen vereinzelte auch erfolgreich sind. Der Präsident hat sein berufliches Engagement reduziert. Er habe nun genug Zeit für die Politik, sagte Bill, der in der Fraktion das Ressortsystem eingeführt hat. «Wir möchten damit das Wissen und die berufliche Erfahrung der Fraktionsmitglieder besser ausschöpfen», meint Bill.

Im Wahljahr will die Partei zusätzliche Anlässe durchführen, so vor den Abstimmungsterminen. Ein erster ist am 19. Februar im Hinblick auf die Abstimmung vom 8. März geplant. Dazu würden die Anlässe in den Quartierbeizen sowie Standaktionen fortgeführt.

Wahljahr im Zentrum

Im Zentrum wird aber das Nationalrats-Wahljahr stehen. Die Stadtpartei hat bereits Remo Bill als Kandidaten zu Händen der Amtei nominiert. Vorstandsmitglied Daniel Weibel rief auf, den Grenchner Kandidaten anlässlich des Amteipartei-Nominationsparteitages vom Donnerstag, 26. Februar, zu unterstützen. So werde der Grenchner Kandidat hoffentlich auch am 28. März in der Alten TurnhalleGrenchendabei sein, wenn die Kantonalpartei ihre Liste für die Nationalratswahlen bereinigt.

«Wir hoffen, dass dieser Nominationsparteitag, an dem der SP-Schweiz-Präsident Christian Levrat anwesend sein wird, auch der Stadtpartei zusätzlichen Schub verleiht – nicht zuletzt finanziell», meinte Bill. Als SPmüsse man im Wahlkampf mit bescheidenen Mitteln auskommen.

Im Wahljahr wird mit Einnahmen und Ausgaben von je rund 14700 Franken budgetiert, wie Kassier Alfred Kilchenmann darlegte. Bei Einnahmen im letzten Jahr von 16739 Franken und Ausgaben von 12835 Franken konnten immerhin zusätzliche Reserven geäufnet werden, die nun 7597 Franken betragen.

Erfolge und Niederlagen

Im Rückblick betonte der Parteipräsident, dass die SPtrotz Verlust des Stadtpräsidiums keineswegs aufgerieben sei. «Wir haben an der Gemeindeversammlung vom Dezember bewiesen, dass wir mobilisieren können und dank geschickten Voten aus unseren Reihen auch überzeugen.» Die SPhabe demonstriert, dass es weiterhin möglich sei, bürgerliche Beschlüsse wie die Erhöhung der Personalsteuer zu kippen. Auch war ein Vorstoss zur Ausweitung des Vaterschaftsurlaubs erfolgreich.

Weniger Erfolg hatte die SPdemgegenüber mit ihrem Widerstand gegen die nun beschlossene Reorganisation der Schulleitung. Auch wurde die nach wie vor grösste Partei der Stadt gelegentlich von der bürgerlichen Mehrheit bei Personalentscheiden marginalisiert. Zuletzt am Dienstag bei der Wahl eines zweiten städtischen Vertreters im Stiftungsrat des Velodrome. Dort sitzen jetzt zwei bürgerliche Vertreter.

 

«Wir haben an der Gemeindeversammlung bewiesen, dass wir mobilisieren können und dank geschickten Voten aus unseren Reihen auch überzeugen.»

 

27. Jan 2015