Niklaus Wepfer, Parteisekretär
Reden miteinander – so lautete die Überschrift im Artikel der Solothurner Linksausgabe 178 auf Seite 9. Es war die Rede davon, wie wichtig es sei mit den Menschen zu sprechen, ihre Sorgen und Nöte anzuhören, Kritik und Lob entgegenzunehmen, den Puls fühlen – SP bi de Lüt. Das ist sehr wichtig. Zu kurz kommen darf hingegen nicht, dass wir auch untereinander uns auf die Schultern klopfen. Das stärkt unserer Bewegung, den Zusammenhalt und das Gemeinsame. Und nur so können wir an unserer Zukunft weiter bauen. Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende entgegen. Zeit zum Zurückschauen. Was lief gut, was weniger, was hat uns positiv geprägt, wo konnten wir uns durchsetzen und wo nicht. Eine Bilanz, die es braucht damit die Planung der Zukunft seriös angegangen werden kann, privat, im Beruf und eben auch in der Politik.

Die SP-Delegierten trafen sich 2018 zu vier Parteitagen in Balsthal, Bellach, Derendingen und Hägendorf. Dabei wurden insgesamt zu zehn nationalen und einer kantonalen Vorlage die Parolen gefasst. Grosse Themen waren mit Sicherheit die Finanzordnung, Gebühren für Radio und Fernsehen,

Energiestrategie und Grundrechte. Die SP konnte bei diesen wichtigen Abstimmungen reüssieren und punkten. Kantonal kam gerade mal eine einzige Vorlage an die Urne, das Energiegesetz. Das negative Ergebnis lässt sich nicht schönreden, dies trotz einer guten Kampagne. Die Gegner waren uns in jeder Hinsicht überlegen. Fortsetzung folgt. 

Im September fand unter Federführung des Gewerkschaftsbundes die Gedenkfeier für Willi Ritschard statt. Der beliebte Büezer-Bundesrat aus Luterbach wäre am 28. September 100 Jahre alt geworden. Im Beisein von über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde zu seinen Ehren ein Gedenkstein enthüllt. Es mag ein Zufall sein, aber es passt – dank zahlreichen engagierten neuen und
bisherigen Menschen wurde in Willis Gemeinde die SP-Sektion (wieder)gegründet. Rund 80 Personen nahmen am freudigen Gründungsfest teil, dies im Beisein von Helmut Hubacher und Tamara Funiciello. 2013 wurde unter dem Patronat der SP und des Gewerkschaftsbundes die Willi Ritschard
Bildungswerkstatt gegründet. Zum 20-sten Mal (4-mal jährlich) trafen sich im September unter der Leitung von Andreas Gross zahlreiche Genossinnen und Genossen zu hochinteressanten Bildungswerkstätten über Themen wie Demokratie, Europa, Linke und Utopie (mehr unter www.wrb-so.ch).

Die kantonale Politik war in diesem Jahr sehr stark durch die Umsetzung der Steuervorlage 17 geprägt. Die SP sieht es als ihre Pflicht, die Bevölkerung regelmässig über die ruinösen Auswirkungen der geplanten Tiefsteuerstrategie aufzuklären. Denn die Regierung tut es nicht. Auch aus diesem
Grund liess sich die SP am Parteitag im August die finanzielle Situation des Kantons erklären und referierte ausführliche über ihre Haltung. Am Parteitag im Januar 2019 in Oensingen gibt es dazu ein moderiertes Podium, im März eine Sondersession des Kantonsrats und voraussichtlich im Mai
eine Volksabstimmung. Also doch, es steht eine grosse und wichtige kantonale Abstimmung bevor. Es gibt sie doch noch. Und wir werden alles dafür tun – das ist für die SP eine Daueraufgabe – dass es zu keinen weiteren Sparmassnahmen und Steuererhöhungen für mittlere und tiefe Einkommen
kommen wird. 

Am 20. Oktober 2019 wird das nationale Parlament neu gewählt. Bis es soweit ist, gibt es noch sehr, sehr viel Arbeit. Von den Sektionen wurden bereits einige Personen nominiert, der Wahlausschuss hat sich schon oft zu Sitzungen getroffen, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Trotzdem wird es für die SP eine Herkulesaufgabe ihre Mandate halten zu können. Damit wir dieses Ziel erreichen, zählen wir wiederum auf Dich. Wir sind in der Planung einer noch grösseren und breiteren Basiskampagne als 2017. Es wird uns alle brauchen, sowohl draussen als auch drinnen. Damit
es nicht nur draussen klappt, sondern eben auch drinnen, sollten wir uns gegenseitig vermehrt stärken, ermutigen, motivieren, halten, stützen und wenn’s stimmt – auf die Schultern klopfen und sagen, gut gemacht – Danke!

Für deine Treue und Unterstützung möchte ich dir im Namen der Partei mein grosser Dank aussprechen. Ich wünsche dir und deiner Familie schöne Festtage, für das neue Jahr Gesundheit, Erfolg und Glück.

Niklaus Wepfer, Parteisekretär

19. Dez 2018