Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Während der Beratung des integrierten Aufgaben- und Finanzplans im Kantonsrat vom 29. Juni, liess Finanzdirektor Roland Heim verlauten, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Umsetzung der USR III bereits beschlossen hat, die Steuern bei den juristischen Personen ab 2017 vorsorglich zu senken. Weiter
28.06.2016
Die Schweizer Stimmbürger haben 2006 dem Bildungsartikel der Bundesverfassung mit dem Ziel der Harmonisierung der Volksschule mit aussergewöhnlich grossem Mehr zugestimmt. Weiter
Susanne Schaffner-Hess
Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien soll nach der 8-jährigen Testphase definitiv eingeführt werden. Gegenwärtig erhalten rund 750 Familien und über 1'500 Kinder eine bedarfs- und situationsgerechte Leistung, welche ihre Lebenslage nachweislich verbessert. Weiter
16.04.2016
Es vergeht kaum ein Tag, an dem im Zusammenhang mit der kantonalen Pensionskasse keine neuen «Erkenntnisse» publik werden. Für die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn schwindet damit das Vertrauen in die Verantwortlichen der Pensionskasse rapid. Weiter
30.03.2016
Die nicht budgetierten Mehreinnahmen durch die Gewinnausschüttung der Nationalbank von 42,9 Mio. Franken tragen wesentlich dazu bei, dass die Rechnung 2015 besser abschliesst als budgetiert. Die SP stellt aber auch fest, dass zur Verbesserung des operativen Ergebnisses um rund 65 Mio. Weiter
23.03.2016
Seit August 2005 steht Peter Gomm als Regierungsrat des Kantons Solothurn dem Departement des Inneren vor und führt dieses umsichtig und kompetent. Weiter
28.02.2016
DSI: Volk sagt NEIN!
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn nimmt die Abstimmungsergebnisse mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Sie stellt fest, dass die Entscheidung zur «Entrechtungsinitiative» zwar unerwartet erfreulich negativ ausgefallen ist. Weiter
17.02.2016
Die Sozialdemokratische Partei hat mit Bestürzung den Medien entnehmen müssen, dass die Schliessung der Lehrwerkstatt im Stahlwerk Gerlafingen hätte verhindert werden können. Weiter
Als Parteien, die im Solothurner Kantonsrat vertreten sind, sehen wir uns in der Verantwortung, gegen die Durchsetzungsinitiative Stellung zu nehmen. Diese Initiative ist unnötig und gefährlich. Weiter

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