Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Luzia Stocker, Kantonsrätin
Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Vorlage. Die Regelung der Restkostenfinanzierung bei den Pflegeleistungen stellt ein langjähriges Anliegen dar und der Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung wird grundsätzlich begrüsst. Weiter
Nadine Vögeli, Kantonsrätin
Die Solothurner Stimmbevölkerung sagte 2013 mit fast 70% Ja zur Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung. National lag der Ja-Anteil bei 63%. Weiter
Politikerinnen und Politiker, sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft haben sich zum „Solothurner Komitee für sichere Renten“ zusammengeschlossen. Weiter
Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» werden die Renten gesichert und unser solidarisches und wichtiges Sozialwerk, die AHV, wird endlich massgeblich gestärkt. Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei empfiehlt bei 1 Gegenstimme grossmehrheitlich zwei Mal ein Ja. Weiter
Am 27. Juni wurde im Kantonsrat der SP-Auftrag „Massnahmen gegen flächendeckende Poststellenschliessungen“ behandelt, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll, grossmehrheitlich gegen drei freisinnige Stimmen angenommen. Weiter
Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Solothurner Stimmbürger heute Sonntag 21.5.17 ein deutliches Zeichen für die Harmonisierung der Volksschule gesetzt und der schädlichen Volksinitiative eine Abfuhr erteilt haben. In erster Linie ist es ein Nein zu einer isolierten Solothurner Lösung. Weiter
Poststellen-Kahlschlag inakzeptabel
Bereits im November 2016 hat die SP in einem Auftrag an die Solothurner Regierung Massnahmen gefordert, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll. Dies, nachdem die Post bekanntgegeben hat, dass sie 500-600 Stellen schliessen will. Weiter
Das Solothurner Komitee «Bildungsbremse NEIN» ruft die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf, am 21. Mai 2017 die Initiative „JA zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21“ abzulehnen. Weiter
Der Kanton Solothurn steht finanziell weit besser da als erwartet und budgetiert. Das freut die SP. Die Staatsrechnung 2016 zeigt aber vor allem auch, wie unbeeinflussbare Faktoren eine Rechnung mal besser oder mal schlechter aussehen lassen. Weiter
Die Sozialdemokratische Partei hat an ihrem Parteitag vom 13. März in Solothurn über die Kantons- und Regierungsratswahlen Bilanz (Medienmitteilung vom 12. März) gezogen und die Nomination für den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 23. April durchgeführt. Weiter

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