Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Anlässlich der Kantonsratssession vom 8. Mai 2018 hat der Kantonsrat die Änderung des Sozialgesetzes und über die Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege beraten. Die Änderungen wurden gutgeheissen, nicht aber ein Antrag der Fraktion SP/junge SP. Weiter
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2020 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich, unter Berücksichtigung der (neuen) kantonalen Umsetzung der STAF, analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Weiter
Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten steuerlicher Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und darüber, dass sich die Allianz für diese längst überfällige Korrektur weit ins bürgerliche Lager erweitert. Weiter
Hardy Jäggi, Kantonsrat
Die Fraktion SP/junge SP forderte in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen Politikfinanzierung. Der Regierungsrat und die Mehrheit des Kantonsrats lehnten den Vorstoss ab. Weiter
Die National- und Ständeratswahlen 2019 sind für die Zukunft der Schweiz entscheidend. Die laufende Legislatur mit einer rechten Mehrheit war in vielerlei Hinsicht enttäuschend. Weiter
Der Regierungsrat stellt anlässlich seiner Medienkonferenz vom 9. Juli die Umsetzung der STAF 2 vor. Dabei handelt es sich weiterhin in erster Linie um eine massive Steuersenkung für juristische Personen. Weiter
Der Entscheid der Solothurner Stimmbevölkerung mit 51% Ablehnung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage, freut die Sozialdemokratische Partei sehr und sie ist dankbar für dieses verantwortungsbewusste Verdikt. Über 2000 Stimmen haben letztendlich den Unterschied ausgemacht. Weiter
Nadine Vögeli, Kantonsrätin
Die Fraktion SP/junge SP forderte in einem Vorstoss im Juli 2018 mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter

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