Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Weiter
Die SP MigrantInnen Solothurn treten bei den Kantonsratswahlen erstmals in allen fünf Wahlkreisen mit zwölf Kandidierenden aus der Migrationsbevölkerung auf den Wahllisten der SP an. Das Wahlmotto der SP MigrantInnen Solothurn lautet «Diversität anerkennen und Chancen nutzen». Weiter
Das dürfte einmalig sein – die Sozialdemokratische Partei tritt auf ihren insgesamt 8 Listen für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 in allen Wahlkreisen mit 96 Kandidierenden an, die Junge SP Region Olten mit 28, die junge SP Wasseramt-Bucheggberg mit 11 und die JUSO mit deren 10 Personen. Weiter
Die SP Kanton Solothurn freut sich über die überraschend sehr deutliche Zustimmung mit über 70% zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei. Weiter
Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter
NEIN zum Kinderabzug-Bschiss Bürgerliche Parteien hatten beschlossen, die Kinderabzüge bei der Bundessteuer auf 10‘000 Franken zu erhöhen. Was als Familienförderung verkauft wurde, wäre ein reiner Bonus für Topverdiener gewesen. Weiter
Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) entwickelt. Weiter
Der Regierungsrat hat an seiner Medienkonferenz vom 10. September die Botschaft zur Umfahrung Klus präsentiert. Die SP steht diesem Projekt aus folgenden Gründen sehr kritisch gegenüber: 1. Spezielles Vorgehen; 2. Hohe Kosten; 3. Fragliche Wirksamkeit; 4. Drohender Verkehrskollaps Weiter
Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Weiter
Am 27. September 2020 stimmt die Stimmbevölkerung über einen 2-wöchigen Vaterschaftsurlaub ab. Im Kanton Solothurn hat sich für diese vernünftige Lösung eine breite Allianz gebildet. Parteien von ganz Links bis weit in die Mitte, bekennen sich zu einem vernünftigen Vaterschaftsurlaub. Weiter

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