Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Mit Beschluss vom 12. Dezember hat es der mehrheitlich bürgerliche Kantonsrat verpasst, ein Zeichen zu setzen und die Krankenkassenprämien für Menschen mit bescheidenen Einkommen, zumindest im gleichen Rahmen wie 2017, zu entlasten. Weiter
Die Schweiz stimmt am 4. März 2018 über die No-Billag-Initiative ab, die eine Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren verlangt. Weiter
Das Treffen im November der ehemaligen SP Kantonsratsmitglieder fand dieses Jahr in Balsthal statt. Weiter
Luzia Stocker, Kantonsrätin
Die Mitteilung aus dem Regierungsrat kommt einer Hiobsbotschaft gleich. Für ordentliche Prämienverbilligungen (PV) sollen im Jahr 2018 für Personen mit kleinen und mittleren Einkommen nur noch halb so viele finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wie im Jahr 2010. Weiter
Mathias Stricker, Kantonsrat
Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Speziellen Förderung sowie die geplanten gesetzlichen Anpassungen. Ein Zurück zum alten System mit Klein- und Werkklasse ist für die SP keine Option. Weiter
Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» hätten die Renten gesichert werden können, ohne dass die Versicherten einem grossen Abbau befürchten mussten. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung traute jedoch der komplexen Vorlage nicht. Wie es jetzt weitergeht weiss niemand genau. Weiter
Franziska Roth, Kantonsrätin
Der Solothurner Kantonsrat hat am 13. September 2017 alle drei SP-Volksaufträge mit solider Mehrheit angenommen. Auch wenn es sich um Prüfungsaufträge handelt, stimmt jetzt die von der SP geforderte Strategie „keine Steuerstrategie ohne flankierende Massnahmen“ (Juni 2016). Weiter
08.09.2017
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2018 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich gemäss Integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist einmal mehr ausgeblieben. Weiter
Luzia Stocker, Kantonsrätin
Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Vorlage. Die Regelung der Restkostenfinanzierung bei den Pflegeleistungen stellt ein langjähriges Anliegen dar und der Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung wird grundsätzlich begrüsst. Weiter

Seiten