Kantonsratsdebatten aus der Sicht der SP Kanton Solothurn

Letzte Woche ist die September-Session des Solothurner Kantonsrates zu Ende gegangen. Weiter
In dieser Session hat der Kantonsrat recht speditiv Geschäfte behandelt. Der Geschäftsbericht, der immer im Juni zur Diskussion steht, hat zu keinen grossen Diskussionen geführt. Die Finanzen sind ansprechend, allerdings sind die Aussichten getrübt, doch davon später mehr. Weiter
Von Stefan Hug, Kantonsrat aus Grenchen
Stefan Hug, Kantonsrat aus Zuchwil
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Maisession waren dies 2 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 3 Volksaufträge (VA), 2 Sachgeschäfte (SBG), 5 Interpellationen (I) sowie 8 Aufträge (A). Weiter
Von Remo Bill, Kantonsrat aus Grenchen
In der März-Session bildete, nebst den anderen Traktanden, die Änderung des Volksschulgesetzes als wichtige Bildungsvorlage einer der Schwerpunkte. Diese Vorlage löste im Kantonsrat eine lange und engagierte Diskussion aus. Weiter
Hardy Jäggi, Recherswil
In seiner Januar-Session konnte der Kantonsrat nur 8 Geschäfte erledigen. Insbesondere die Diskussionen und das Ringen um die Teilrevision des Energiegesetzes dauerte sehr (viel zu) lange. Weiter
Der Kanton Solothurn nennt sich Kulturkanton. Zu Recht! Unsere Vielfalt mit Film- und Literaturtagen, unseren Museen und Schlössern geniesst hohes Ansehen. Finanziell setzen sich vor allem die drei Städte, Gemeinden sowie Private für die Pflege und Förderung der kulturellen Vielfalt ein. Weiter
Simon Bürki, Kantonsrat
In der Kantonsratssession hat sich die SP in verschiedenen Geschäften für bessere Betreuung, fairere Arbeitsbedingungen und die Berufsbildung engagiert. Weiter
In der Septembersession des Kantonsrates setzte sich die SP/Junge SP-Fraktion für Familien, Bildung und Steuergerechtigkeit ein. Bereits im Juni 2016 lancierte die SP drei Volksaufträge für die Ausarbeitung einer kantonalen Steuerstrategie zur Unternehmenssteuerreform. Gefordert werden darin: Weiter
Stopp dem Kahlschlag bei der Post Gleich zu Beginn der Kantonsratssession demonstrierten SP und Gewerkschaften vor dem Rathaus gegen die angekündigten Poststellenschliessungen. Die Post garantiert nur noch 23 Poststellen den Betrieb bis 2020. Weiter
Die erste Session der neuen Legislatur liegt bereits hinter uns. Wie üblich wurden noch nicht die ganz grossen Stricke zerrissen. Ich glaube aber, wir hatten in verschiedener Hinsicht einen guten und erfolgreichen Start. Unsere vergrösserte Fraktion hat sich bereits gut zusammengefunden. Weiter

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