Vor der Abstimmung über die kantonale Umsetzung der Steuervorlage tagte der Solothurner Kantonsrat am 7., 8. und 15. Mai 2019. Gerne gebe ich einen kurzen Rückblick auf die Mai-Session des Kantonsrats. Weiter
In dieser Session hat der Kantonsrat recht speditiv Geschäfte behandelt. Der Geschäftsbericht, der immer im Juni zur Diskussion steht, hat zu keinen grossen Diskussionen geführt. Die Finanzen sind ansprechend, allerdings sind die Aussichten getrübt, doch davon später mehr. Weiter
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Maisession waren dies 2 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 3 Volksaufträge (VA), 2 Sachgeschäfte (SBG), 5 Interpellationen (I) sowie 8 Aufträge (A). Weiter
In der März-Session bildete, nebst den anderen Traktanden, die Änderung des Volksschulgesetzes als wichtige Bildungsvorlage einer der Schwerpunkte. Diese Vorlage löste im Kantonsrat eine lange und engagierte Diskussion aus. Weiter
In seiner Januar-Session konnte der Kantonsrat nur 8 Geschäfte erledigen. Insbesondere die Diskussionen und das Ringen um die Teilrevision des Energiegesetzes dauerte sehr (viel zu) lange. Weiter
Der Kanton Solothurn nennt sich Kulturkanton. Zu Recht! Unsere Vielfalt mit Film- und Literaturtagen, unseren Museen und Schlössern geniesst hohes Ansehen. Finanziell setzen sich vor allem die drei Städte, Gemeinden sowie Private für die Pflege und Förderung der kulturellen Vielfalt ein. Weiter
In der Kantonsratssession hat sich die SP in verschiedenen Geschäften für bessere Betreuung, fairere Arbeitsbedingungen und die Berufsbildung engagiert. Weiter
In der Septembersession des Kantonsrates setzte sich die SP/Junge SP-Fraktion für Familien, Bildung und Steuergerechtigkeit ein.
Bereits im Juni 2016 lancierte die SP drei Volksaufträge für die Ausarbeitung einer kantonalen Steuerstrategie zur Unternehmenssteuerreform. Gefordert werden darin: Weiter
