Kantonsratsdebatten aus der Sicht der SP Kanton Solothurn

Die Mai-Session des Kantonsrates fand diesmal in einem ausserordentlichen Rahmen statt. Wegen der Umsetzung der Corona-Schutzmassnahmen im CIS Sportzentrum in Solothurn statt. Weiter
Stefan Hug, Kantonsrat, Zuchwil
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Januar-Ses­sion waren dies 3 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 1 Sachgeschäfte (SBG), sowie 6 Aufträge (A) und 2 Interpellationen (I). Weiter
Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates wurde Nadine Vögeli (SP Hägendorf) gewählt. Weiter
Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Weiter
Zweiter Anlauf für Steuerreform Nachdem die SP dafür gekämpft hatte, dass die Tiefsteuerstrategie von Regierungsrat und bürgerlichen Parteien im Mai 2019 an der Urne abgelehnt wurde, arbeiteten unsere Vertreter in der Finanzkommission intensiv mit den anderen Parteien zusammen, um einen Kompromis Weiter
Die Septembersession des Kantonsrats ist zu Ende. Die SP blickt zurück. SP fordert substantielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen Im Kanton Solothurn werden die kleinen und mittleren Einkommen steuerlich viel zu hoch belastet. Das war u.a. Weiter
Kleinere und mittlere Einkommen endlich entlasten Die erste Kantonsratssession nach der Nein zur Steuervorlage fand statt. Für die SP ist klar, dass es nun eine moderate, finanzierbare Steuervorlage braucht mit einer Gegenfinanzierung. Weiter
Vor der Abstimmung über die kantonale Umsetzung der Steuervorlage tagte der Solothurner Kantonsrat am 7., 8. und 15. Mai 2019. Gerne gebe ich einen kurzen Rückblick auf die Mai-Session des Kantonsrats. Weiter
Bericht der März Session des Kantonsrates Nach der hitzigen Sondersession anfangs März zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17, waren die regulären Sessionstage geprägt durch sehr viele Interpellationen und Aufträge zu verschiedensten Themen. Weiter
130 Mio. Fr. Steuerausfälle und Zuganschlüsse verbessern Weiter

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