Bereits sind die Prämien 2011 von den ersten Krankenversicherungen bekannt gegeben worden. Gemäss den Vergleichen in der Presse Ende August werden die Prämienerhöhungen bis zu 20 % betragen. Wer kann das noch bezahlen? Die Krankenversicherungsprämien sind ein Teil der Gesundheitskosten, die die Familienbudgets über Gebühr belasten.

Mit der Initiative der SP Kanton Solothurn wird eine wirksame Verbilligung der Prämien und damit eine deutliche und sofort wirksame finanzielle Abfederung der Gesundheitskosten möglich und angestrebt. Die Finanzierung der verbesserten Prämienverbilligung kann sich der Kanton Solothurn leisten, auch wenn dies von bürgerlicher Seite bestritten wird. Der Rechnungsabschluss des Kantons zeigt dies auf. Die verbesserte Prämienverbilligung kommt effektiv und direkt der Solothurner Bevölkerung zugute. Dies stärkt die Kaufkraft der betroffenen Familien und Einzelpersonen und geht beim Kauf von Konsumgütern wieder in die Wirtschaft des Kantons zurück. Die Sozial - und Gesundheitskommission (SOGEKO) des Kantons Solothurn hat über die Prämienverbilligungsinitiative der SP Kanton Solothurn und den Gegenvorschlag des Regierungsrates beraten und kommt zum Schluss: Wir tun nichts. Beide Vorlagen wurden deutlich durch die bürgerliche Mehrheit der Kommission abgelehnt. Die SOGEKO als Fachkommission des Kantonsrates ist somit nicht bereit, den Status Quo der im Krankenversicherungsgesetz KVG postulierten sozialpolitischen Ziele zu erreichen resp. zu erhalten. Die SP Kanton Solothurn ist enttäuscht über das Verdickt der Kommission. Könnte doch zumindest mit einem angemessen Gegenvorschlag die Situation der Prämienzahlerinnen und Prämienzahler im Kanton Solothurn verbessert und deren Kaufkraft gestärkt werden.

08. Sep 2010