Die Parolen der SP Kanton Solothurn im Jahre 2017

Abstimmung vom 24. September 2017

Vorlagen National

  1. Ja zum Bundesbeschluss vom 14. März 2017 über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit») (Resultat: Der Bundesbeschluss wird angenommen.)
  2. Ja zum Bundesbeschluss vom 17. März 2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (Resultat: Der Bundesbeschluss wird abgelehnt.)
  3. Ja zum Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020 (Resultat: Das Bundesgesetz wird abgelehnt.)

Kantonal

Ja zur interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen (Weiterbildungsfinanzierungsvereinbarung, WFV); Beitritt des Kantons Solothurn

Abstimmungen vom 21. Mai

Abstimmungen vom 12. Februar

NEIN zum Unternehmenssteuer-Bschiss
JA zur dritten Generation
NEIN zum Strassenfonds NAF

25. Jan 2017