Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter
SP fordert Unterstützung für Arbeitnehmende und Erleichterungen für Gastrobetriebe
Die November-Session des Solothurner Kantonsrates fand coronabedingt nicht im Rathaus, sondern in der Rythalle in Solothurn statt. Weiter
Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan
(IAFP) entwickelt. Weiter
Der Regierungsrat hat an seiner Medienkonferenz vom 10. September die Botschaft zur Umfahrung Klus präsentiert. Die SP steht diesem Projekt aus folgenden Gründen sehr kritisch gegenüber: 1. Spezielles Vorgehen; 2. Hohe Kosten; 3. Fragliche Wirksamkeit; 4. Drohender Verkehrskollaps Weiter
Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Weiter
Parteipräsidentin Franziska Roth, sowie Kantons- und Gemeinderätin der SP Oensingen Nicole Wyss begrüssten die zahlreichen Mitglieder zum kantonalen Parteitag der SP in Oensingen. Dieser stand ganz im Zeichen der kommenden Abstimmungsvorlagen vom 27. Weiter
Anfangs Mai 2020 reichte die Fraktion SP/junge SP im Kantonsrat einen dringlichen Auftrag ein. Die SP verlangte darin, dass innert nützlicher Frist gemeinsam mit den Partnern im Bereich der Geschäftsmieten eine für alle tragbare Lösung für die Bezahlung der Mieten für Geschäfte auszuarbeiten sei. Weiter
Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen weist die SP seit Jahren hin mittels Vorstössen, Volksaufträgen und bei Gesetzesrevisionen. Weiter
Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Weiter
Wasser ist für unser aller Leben unabdingbar. Es verbindet die Menschen mit allen anderen Lebewesen, Völkern und Kulturen – im reichen Norden ebenso wie im armen Süden. Wasser ist kostbar, aber auch knapp. Das ist im Norden von Sri Lanka nicht anders als bei uns. Weiter
Immer mehr Menschen, auch in unserem Kanton, fühlen sich von den Entwicklungen dieser Welt im Kleinen wie im Grossen überfordert. Sie blicken nicht mehr durch und wenden sich ab. Weiter
