Der Bericht von der Juli-Session des Kantonsrats von Kantonsrat Simon Bürki Weiter

Die Aufregung um die mangelhafte interne Kommunikation der Solothurner Spitäler AG ist aus Sicht der SP ein Zeichen der ungenügenden Wertschätzung für die Anstrengungen und Mühen, die alle Angestellten im Gesundheitsbereich in der Corona-Pandemie geleistet haben. Weiter

In Solothurn steht auf dem Kreuzackerplatz ein grosser Teppich: von vielen Frauen aus dem ganzen Kanton gestrickt um 50 Jahre Frauenstimmrecht zu feiern. Unbekannte haben jetzt einen Brandanschlag verübt! Die SP ist empört und ruft zu Spenden für dieses Projekt auf! Weiter

Die SP, das sind über 30'000 Mitglieder. Sie machen die Partei aus, geben ihr ein Gesicht und füllen sie mit Leben – seit 125 Jahren. Weiter

Weiter

Die Wahlen und Abstimmungen im Kanton Solothurn kommentiert Weiter

Die Mai-Session bildete den Auftakt in die neue Legislatur Die Sitzungen fanden coronabedingt erstmals im Tissot Velodrome in Grenchen statt. Weiter

Der Parteitag für die Abstimmungen vom 13. Juni folgende Parolen beschlossen Weiter

Der Parteitag der SP Kanton Solothurn hat am 19. Mai 2021 Nadine Vögeli und Hardy Jäggi zu ihren Co-Präsident*innen gewählt. Nadine Vögeli und Hardy Jäggi treten damit die Nachfolge von Franziska Roth an. Weiter

In Kürze: Sehr guter Rechnungsabschluss, trotz Kosten aufgrund der Pandemie Höheres frei verfügbare Kapital, tiefere Nettoverschuldung Besserer IAFP, SP kritisierte die zu düstere Prognosen Diese Finanzkennzahlen zeigen, dass kein Sparprogramm nötig ist Erhöhung der Prämienverbilligung Weiter

Am 2. Tag der Märzsession des Solothurner Kantonsrats ist die Teilrevision «Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 15. Februar 2021» traktandiert. Die Fraktion SP/Junge SP hat an ihrer Sitzung vom 24. Weiter

SP will Gesundheitswesen und Gastrobranche unterstützen Auch der Kantonsrat startet unter erschwerten Bedingungen. Die Januarsession 2021 fand nur an einem Tag statt. SP: Massnahmen wichtig Die Geschäfte des Kantonsrates standen ganz im Zeichen der Coronapandemie. Weiter

P fordert höhere Prämienverbilligung, will keine 74 Mio. teure Umfahrung Die Dezember-Session des Kantonsrates war mit über 80 Traktanden an insgesamt vier Halbtagen reich befrachtet. Weiter

Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Weiter

Die Finanzen des Kantons Solothurn haben sich in der Vergangenheit stabilisiert und sich gemäss integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) entwickelt. Weiter

Der Regierungsrat hat an seiner Medienkonferenz vom 10. September die Botschaft zur Umfahrung Klus präsentiert. Die SP steht diesem Projekt aus folgenden Gründen sehr kritisch gegenüber: 1. Spezielles Vorgehen; 2. Hohe Kosten; 3. Fragliche Wirksamkeit; 4. Drohender Verkehrskollaps Weiter

Die Unterstützung von kleinen und mittleren Geschäften, die wegen Corona grosse Probleme mit der Belastung ihrer Miet- und Pachtzinsen bekommen haben, ist der SP sehr wichtig. Weiter

Parteipräsidentin Franziska Roth, sowie Kantons- und Gemeinderätin der SP Oensingen Nicole Wyss begrüssten die zahlreichen Mitglieder zum kantonalen Parteitag der SP in Oensingen. Dieser stand ganz im Zeichen der kommenden Abstimmungsvorlagen vom 27. Weiter

Anfangs Mai 2020 reichte die Fraktion SP/junge SP im Kantonsrat einen dringlichen Auftrag ein. Die SP verlangte darin, dass innert nützlicher Frist gemeinsam mit den Partnern im Bereich der Geschäftsmieten eine für alle tragbare Lösung für die Bezahlung der Mieten für Geschäfte auszuarbeiten sei. Weiter

Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Diese Korrektur ist längst überfällig. Auf die hohe Belastung der kleinen und mittleren Einkommen weist die SP seit Jahren hin mittels Vorstössen, Volksaufträgen und bei Gesetzesrevisionen. Weiter

Die Sozialdemokratische Partei (SP) des Kanton Solothurn begrüsst das rasche und unbürokratische Handeln der Behörden im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den daraus resultierenden Auswirkungen. Weiter

Immer mehr Menschen, auch in unserem Kanton, fühlen sich von den Entwicklungen dieser Welt im Kleinen wie im Grossen überfordert. Sie blicken nicht mehr durch und wenden sich ab. Weiter