Art. 1 Name, Sitz

1 Unter dem Namen "Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn SP“ besteht ein Verein nach Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in der Stadt Solothurn. Der im Folgenden "SP" genannte Verein ist konfessionell neutral und verfolgt keine Erwerbsabsichten.
2 Die SP ist Teil der "Sozialdemokratischen Partei der Schweiz SPS" (im Folgenden "SPS" genannt) und anerkennt deren Statuten und Programm.

Art. 2 Zweck

1 Die SP hat zum Zweck, im Kanton Solothurn die Ziele des demokratischen Sozialismus zu verwirklichen.
2 Zum Erreichen ihres Zwecks partizipiert die SP an der politischen Entscheidfindung, fasst zu kantonalen und nationalen Abstimmungsvorlagen Parolen und unternimmt alles für deren Durchsetzung. Ausserdem setzt sie Aktionsprogramme der SPS im Kanton um und führt eigene Aktionsprogramme durch. 
3 Die SP strebt die Einsitznahme ihrer Mitglieder in allen verfassungsmässigen politischen Gremien aller Stufen an und kämpft dafür, in diesen Gremien die Mehrheit zu erlangen. Die in den Gremien mitwirkenden Mitglieder der SP kämpfen dafür, dass sich die Positionen der SP darin durchsetzen.

 

11. Dez 2014