Hier ein kleiner Auschnitt über die 1.-Mai Aktivitäten im Kanton Solothurn

Wir als Jungpartei der SP sind zwar eng mit der SP verbunden, organisieren uns jedoch selbstständig und verfolgen auch unsere eigenen Ziele und Projekte. Wir haben ca. 60 Mitglieder bei uns in der Juso Solothurn, die von einem fünfköpfigen Vorstand geführt werden. Bettina Leibundgut führt das Sekretariat, Nico Allemann plant die Aktionen und andere Anlässe, Yves Fankhauser pflegt als Delegierter die Beziehungen zu Partnerorganisationen, Sebi Walter ist für die Medienarbeit zuständig und Alice Schmid kümmert sich um die Finanzen. Trotzdem ist die Juso Kanton Solothurn basisdemokratisch organisiert, Wichtige Entscheide und Themen werden an Mitgliederversammlungen ausführlich besprochen und diskutiert. Yves Fankhauser

Am Samstag, 11.6.11 sammelten die beiden Ortsparteien in ihren Gemeinden Unterschriften für die Initiativen „ Mindestlöhne, Einheits-Krankenkasse-Grundversicherung und Cleantech“ .

Es begann mit einer kleinen Panne: Der Stargast fehlte, als gestern Abend um 19.30 Uhr das von der örtlichen und der kantonalen SP organisierte Podium mit Bundesrätin Sommaruga im katholischen Pfarreizentrum in Dulliken beginnen sollte. Doch nach einer Viertelstunde konnten Ortsparteipräsident Edy Lütolf und Kantonalpräsidentin Evelyn Borer (Dornach) aufatmen: Als die vor einem Jahr in die Landesregierung gewählte Politikerin den Saal betrat, standen die 180 Anwesenden auf und applaudierten respektvoll. Womit auch klar war, dass die Justizministerin hier ein Heimspiel erwarten durfte.

VON CHRISTIAN VON ARX

Dieses Jahr gibt es wichtige Jubiläen zu feiern: 100 Jahre Internationaler Frauentag, 40 Jahre Frauenstimmrecht in der Schweiz, 30 Jahre Gleichstellungsartikel in der Bundesverfassung und 20 Jahre Frauenstreik. Aber wo stehen wir Frauenheute? Mit dieser Frage beschäftigten sich am Marianne Wüthrich (72) aus Mühledorf, Beatrice Widmer Strähl (47) aus Trimbach und Alice Schmid (22) aus Biberist. Sie führten ein offenes Gespräch unter Einbezug der teilnehmenden Frauen. Evelyn Borer, SP-Präsidentin Kanton Solothurn, übernahm dabei die Leitung. Rund 25 Zuhörer, darunter auch die Nationalratskandidatinnen Bea Heim, Susanne Schaffner-Hess und Fränzi Burkhalter- Rohner, verfolgten die Diskussion.

von Mirjam Stuber

Die Solothurner Zeitung hat 11 zu den Nationalratswahlen antretenden Parteien 11 Fragen gestellt. Die Interviews erscheinen in der Reihenfolge gemäss der Wählerstärke der Parteien. Die Parteipräsidenten durften am Schluss jeweils selber eine Frage an den folgenden Präsidenten stellen.

von Marco Zwahlen

Eventuell: Stimmrechtsbeschwerde (Art. 77 Abs. 1 lit. a GPR)
für
Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn, Postfach 1555, 4502 Solothurn
Beschwerdeführerin
betreffend
Versand der Wahlunterlagen für die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011
   
Anträge:
1. Es sei festzustellen, dass die Wahlunterlagen, welche im Hinblick auf die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 versandt wurden, in einigen Gemeinden unvollständig waren sowie dass dadurch gesetzliche Anspruch der Wahlberechtigten, das vollständige Wahlmaterial zugestellt zu erhalten, und damit das aktive Wahlrecht verletzt wurde.  
2. Es seien das Ausmass der Panne und die Anzahl der Betroffenen seriös abzuklären und das Ergebnis sei gegenüber der Öffentlichkeit plausibel zu begründen.
3. Es seien alle notwendigen Massnahmen zu treffen, um den entstandenen Schaden zu beheben und die gesetzeskonforme Durchführung der Wahlen, insbesondere die freie Ausübung des aktiven Wahlrechts durch die Stimmberechtigten sowie die Gleichbehandlung aller Kandidierenden bei den Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011, zu gewährleisten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass manche Stimmberechtigte, die unvollständige Wahlunterlagen erhielten, bereits schriftlich gewählt haben.
4. Falls die Prüfung gemäss Ziffer 2 ergeben sollte, dass entgegen den bisherigen Annahmen eine erhebliche Anzahl von Stimmberechtigten betroffen ist, muss in den betroffenen Gemeinden ein Neuversand erfolgen.

Überall in der Säulenhalle im Landhaus Solothurn waren fröhliche Gesichter zu sehen. Kein Vergleich zum Parteitag vor vier Jahren, als die SP 6 Prozent verloren hatte. Die ins Bundesparlament gewählten Sozialdemokraten Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn wurden unter grossem Applaus und lauten Jubelrufen empfangen. Sie schüttelten emsig Hände – 91 um genau zu sein.