Sehr geehrte Frau Regierungsrätin
Sehr geehrte Damen und Herren

Die SP des Kantons Solothurn dankt für die Gelegenheit zur Einreichung einer Vernehmlas-sung zum Einführungsgesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht (EG Stiftungsaufsicht)

Die SP des Kantons Solothurn dankt für die Gelegenheit zur Einreichung einer Ver­nehmlassung.

Fragebogen zur Vernehmlassung betreffend Bericht „Kommunale Musikschulen im Kanton Solothurn: Bericht und Antrag zur Einführung von Qualitätsmerkmalen im Sinne von Min­deststandards“

Sehr geehrter Herr Regierungsrat

Sehr geehrte Damen und Herren

Die SP des Kantons Solothurn dankt für die Gelegenheit zur Einreichung einer Vernehmlassung. Die vorgelegten Änderungen des Spitalgesetzes werden vom Regierungsrat mit der Änderung des eidgenössischen Krankenversicherungsgesetzes (KVG) vom 21. Dezember 2007 begründet. Diese Änderungen sollen am 1. Januar 2012 in Kraft treten.