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Session Dezember 2011

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Sessionsvorschau - Gestalten und nicht nur verhindern!

Nach jahrelangem Sparen und dank der vergangenen Jahre hat der Kanton Solothurn ein Eigenkapitalpolster. Das ist eine Sicherheit für die nächsten Jahre. Denn die momentane Wirtschaftslage (Steuerausfall), die unsichere Entwicklung der Kosten im Gesundheitswesen (Fallkostenpauschale, freie Spitalwahl) und der Ausfall der Nationalbankausschüttung belasten das Budget des Kantons. Diese externen Faktoren führen zu einem Defizit von 88 Millionen Franken.

Medienmitteilung: Das haben wir den bürgerlichen Parteien zu verdanken!

In der Dezembersession des Kantonsrats kam es im Zusammenhang mit dem Budget seitens der SP zu diversen Anträgen. Wichtige Investitionen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der erneuerbaren Energien hat die bürgerliche Mehrheit abgelehnt und im Gegenzug eine Steuersenkung erzwungen.

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