Lob für beide Solothurner Ständeräte
Es begann mit einer kleinen Panne: Der Stargast fehlte, als gestern Abend um 19.30 Uhr das von der örtlichen und der kantonalen SP organisierte Podium mit Bundesrätin Sommaruga im katholischen Pfarreizentrum in Dulliken beginnen sollte. Doch nach einer Viertelstunde konnten Ortsparteipräsident Edy Lütolf und Kantonalpräsidentin Evelyn Borer (Dornach) aufatmen: Als die vor einem Jahr in die Landesregierung gewählte Politikerin den Saal betrat, standen die 180 Anwesenden auf und applaudierten respektvoll. Womit auch klar war, dass die Justizministerin hier ein Heimspiel erwarten durfte.
VON CHRISTIAN VON ARX
Das Podium ungeschnitten in voller Länge:
CVP-Kanditat eröffnet SP-Anlass^
Ein solches war auch geplant, diskutierten doch unter Leitung von Theodor Eckert, Chefredaktor der az Solothurner Zeitung, vier SP-Politiker/-innen mit ihrer Bundesrätin: Ständerat Roberto Zanetti, Nationalrätin Bea Heim, Regierungsrat Peter Gomm und Kantonsrat Urs Wirth (Grenchen). Neckisch immerhin, dass dieser SP-Wahlanlass von einem Nationalratskandidaten der CVP eröffnet wurde: Dullikens Gemeindepräsident Theophil Frey nutzte diese Chance, indem er in die Vorstellung seiner Gemeinde ein Votum gegen den Parallelbetrieb zweier Kernkraftwerke im Niederamt einbaute: «20 Jahre zwei KKW nebeneinander, das ist der Tod fürs Niederamt.»
Verfahren müssten schneller sein
Am Podium verteilte die ehemalige Berner Ständerätin Sommaruga dickes Lob an ihre damaligen Solothurner Kollegen Rolf Büttiker und Roberto Zanetti. Im Parlament seien diejenigen stark, die mit anderen zusammen Lösungen erringen könnten: «Solothurn hat zwei Ständeräte, die das können.» Staatsmännisch klang auch, wie sie die Geste des Sägemehl-Abklopfens der Schwinger nach hartem Kampf als Vorbild nannte oder sich tief beeindruckt zeigte von der schwierigen Arbeit ihres Bundesamts für Migration mit den Asylgesuchen. «Wenn ich hier darlegen würde, wie ich das Asylproblem lösen werde, wäre das schlicht gelogen. Denn dieses Problem wird uns noch lange begleiten.» Aber die Verfahren müssten schneller sein.
Im Übrigen dominierte die Energiezukunft das Podium. Während alle andern einen vorbehaltlosen Atomausstiegsbeschluss forderten, verteidigte Roberto Zanetti überraschend den umstrittenen Kompromissantrag der Ständeratskommission: «Wahrscheinlich baut dieser Antrag den ‹Atomköpfen› die Brücke zum Atomausstieg.» Allgemeine Zustimmung erhielt Zanetti dann im Ruf nach günstigen Strompreisen für die energieintensive Industrie: «Wenn nichts geschieht, ist das Stahlwerk Gerlafingen hochgradig gefährdet.» Der Bundesrat hat seine Motion abgelehnt, doch Zanetti wie Bea Heim hoffen hier aufs Parlament.
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