Geschäftsliste

1. Eröffnung des ordentlichen Parteitages 
2. Wahlen Stimmenzähler/innen
3. Genehmigung der Geschäftsliste
4. Genehmigung des Parteitags-Protokolls vom 24. Oktober 2011
5. Geschäftsleitung: Verdankung und Wahlen
   1. Verdankung von Hans-Jörg Staub, Dornach (GL-Rücktritt im Jahr 2011) 
   2. Wahl von René Umher, Dornach für die Amtei Dorneck/Thierstein
6. Statutenrevision
   Antrag der Geschäftsleitung an die Delegierten:
   „Erteilung eines Auftrages an die Geschäftsleitung zur Überprüfung der Führungsstruktur (Geschäftsleitung) der Kantonalpartei mit gleichzeitiger Revision der Statuten unter Berücksichtigung von diversen Sektionsanträgen sowie notwendigen Anpassungen an die Statuten der SPS und an das Vereinsgesetz“
7. Kantonale Abstimmungsvorlagen
   Informationen, Diskussionen und Parolenfassung
   1. Solothurner Verfassungsinitiative «KMU-Förderinitiative: Weniger Bürokratie - mehr Arbeitsplätze»  Fränzi Burkhalter-Rohner, Kantonsrätin
   2. Umsetzung der Volksinitiative zur «Nennung der Nationalitäten in Meldungen der Polizei und Justizbehörden»  Hans-Jörg Staub, Kantonsrat
   3. Neubau für das Berufsbildungszentrum BBZ in Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites»  Yves Fankhauser, Juso
   4. Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen und Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei. Urs Huber, Kantonsrat
8. Nationale Abstimmungsvorlage – Pro und Kontra
   „Bauspar-Initiative“: Informationen und Diskussion mit Markus Meier, Stv. Direktor Wirtschaftskammer BL (pro)   Susanne Schaffner-Hess, Kantonsrätin (kontra)
9. Varia

Anträge 

1. Antragsberechtigt sind Geschäftsleitung, Fachausschüsse, Kantonsratsfraktion, Amtei und Bezirksparteien und Sektionen. Es sind nur Anträge zu traktandierten Parteigeschäften zulässig.
2. Antragsfrist: 23. Januar 2012, Parteisekretariat  

Das Protokoll vom 24. Oktober 2011wird nicht verschickt, das Dokument kann auf http://www.sp-so.ch/ (Aktuell und alle Meldungen) heruntergeladen werden.