Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Franziska Roth, Kantonsrätin
    Der Solothurner Kantonsrat hat am 13. September 2017 alle drei SP-Volksaufträge mit solider Mehrheit angenommen. Auch wenn es sich um Prüfungsaufträge handelt, stimmt jetzt die von der SP geforderte Strategie „keine Steuerstrategie ohne flankierende Massnahmen“ (Juni 2016). Weiter
  • 08.09.2017
    Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2018 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich gemäss Integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist einmal mehr ausgeblieben. Weiter
  • Luzia Stocker, Kantonsrätin
    Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Vorlage. Die Regelung der Restkostenfinanzierung bei den Pflegeleistungen stellt ein langjähriges Anliegen dar und der Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung wird grundsätzlich begrüsst. Weiter
  • Nadine Vögeli, Kantonsrätin
    Die Solothurner Stimmbevölkerung sagte 2013 mit fast 70% Ja zur Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung. National lag der Ja-Anteil bei 63%. Weiter
  • Politikerinnen und Politiker, sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft haben sich zum „Solothurner Komitee für sichere Renten“ zusammengeschlossen. Weiter
  • Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» werden die Renten gesichert und unser solidarisches und wichtiges Sozialwerk, die AHV, wird endlich massgeblich gestärkt. Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei empfiehlt bei 1 Gegenstimme grossmehrheitlich zwei Mal ein Ja. Weiter
  • Am 27. Juni wurde im Kantonsrat der SP-Auftrag „Massnahmen gegen flächendeckende Poststellenschliessungen“ behandelt, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll, grossmehrheitlich gegen drei freisinnige Stimmen angenommen. Weiter
  • Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Solothurner Stimmbürger heute Sonntag 21.5.17 ein deutliches Zeichen für die Harmonisierung der Volksschule gesetzt und der schädlichen Volksinitiative eine Abfuhr erteilt haben. In erster Linie ist es ein Nein zu einer isolierten Solothurner Lösung. Weiter
  • Poststellen-Kahlschlag inakzeptabel
    Bereits im November 2016 hat die SP in einem Auftrag an die Solothurner Regierung Massnahmen gefordert, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll. Dies, nachdem die Post bekanntgegeben hat, dass sie 500-600 Stellen schliessen will. Weiter
  • Das Solothurner Komitee «Bildungsbremse NEIN» ruft die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf, am 21. Mai 2017 die Initiative „JA zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21“ abzulehnen. Weiter
  • Der Kanton Solothurn steht finanziell weit besser da als erwartet und budgetiert. Das freut die SP. Die Staatsrechnung 2016 zeigt aber vor allem auch, wie unbeeinflussbare Faktoren eine Rechnung mal besser oder mal schlechter aussehen lassen. Weiter
  • Die Sozialdemokratische Partei hat an ihrem Parteitag vom 13. März in Solothurn über die Kantons- und Regierungsratswahlen Bilanz (Medienmitteilung vom 12. März) gezogen und die Nomination für den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 23. April durchgeführt. Weiter
  • Vor der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) hatte sich der Regierungsrat zusammen mit Wirtschaftsverbänden zu einer Tiefststeuerstrategie entschlossen, bevor eine solide Wirtschaftsstrategie erarbeitet wurde. Weiter
  • Die Zugverbindung Solothurn-Moutier stellt ein wesentliches Element für die Attraktivität des Kantons Solothurn und insbesondere der Region Thal dar. Beim Bundesamt für Verkehr (BAV) stand die Stilllegung dieser Linie lange zur Diskussion. Nun hat das BAV endlich die Katze aus dem Sack gelassen. Weiter
  • Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn ist über das Abstimmungsergebnis im Kanton Solothurn hoch erfreut. Fast 66% haben die missglückte und unausgeglichene Vorlage über die USR III abgelehnt und hiermit der Regierung und den bürgerlichen Parteien die rote Karte gezeigt. Weiter