 09. September 2010
"Sind nicht der Abfallkübel der Nation" Oltner Tagblatt vom 8.9.2010 Das Bundesamt für Energie lud die Bevölkerung betreffend Endlager nach Niedergösgen ein, unter dem Motto "Ihre Meinung ist gefragt". Urs Huber, SP Kantonsrat und Präsident des Vereins "Niederamt ohne Endlager" (NoE) meint an der Veranstaltung dazu: "Dieses Mitwirkungsverfahren hat ja keine echte Relevanz, das alles dient eigentlich nur als Einlullungs-Verfahren" Der Bericht
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 09. September 2010
Die Krankenkassenprämien steigen bis zu 20% und wer tut etwas?
Bereits sind die Prämien 2011 von den ersten Krankenkassen bekannt gegeben worden. Gemäss den Vergleichen in der Presse Ende August werden die Prämienerhöhungen bis zu 20% betragen. Wer kann das noch bezahlen?
lesen Sie mehr dazu, Medienmitteilung vom 08. September 2010
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02. September 2010
Schulterschluss aus verschiedenen Blickwinkeln
Harmos macht nichts anderes als die Eckpfeiler setzen, damit Familien in der Schweiz von A nach B zügeln können und ihr Kind nicht gleich eine Klasse repetieren muss. Die Kinder gehen am Mittag nach Hause essen und erledigen dort wo es ihre Eltern wünschen die Hausaufgaben. Die Eltern bestimmen nach wie vor wo ihr Kind nach dem Unterricht den Tag verbringt. Daher hat sich im Kanton Solothurn ein breit abgestütztes Komitee formiert, damit es am 26. September ein JA zu Harmos gibt. Lesen Sie die verschiedenen Beweggründe der Komiteemitglieder.
Die Medienmappe 
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01. September 2010
Die SP-Fraktion ist gegen die Erhöhung von Schulgebühren
Der Regierungsrat möchte per Verordnung die Schulgelder und Schulgebühren an der Fachschule in Grenchen massiv erhöhen. Für die SP-Fraktion gibt es dazu keinen Grund und hat deshalb das Veto ergriffen.
lesen Sie mehr dazu, Medienmitteilung vom 31. August 2010
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01. September 2010
Keine unnötige Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten - NEIN zur AVIG-Revision
Der Schweizerische Städteverband sagt ebenfalls NEIN zur AVIG-Revision, klar, rechnet doch der Bundesrat mit einer Kostenverlagerung an die Städte und Gemeinden. Die SP Kanton Solothurn ruft die Verantwortlichen der Einwohnergemeinden auf, ihren EinwohnerInnen öffentlich aufzuzeigen, wie hoch die Mehrkosten im Falle einer Annahme der Vorlage ausfallen werden. Dass diese Kosten im Abstimmungsbüchlein nicht erwähnt sind, ist ein Betrug am Volk!
lesen Sie mehr dazu, Medienmitteilung vom 26. August 2010
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01.September 2010
SP Kantonsrat Markus Schneider stellt Fragen zu den Geschäftsbeziehungen des Kantons mit den Grossbanken
Die exzessive Vergütungspolitik in der Finanzindustrie, namentlich durch die Grossbanken, steht nach wie vor im Fokus des öffentlichen Interesses. Das kann nicht erstaunen: Weder ist ersichtlich, dass die betreffenden Institute nach der Finanzkrise echte Bereitschaft zu Korrekturen zeigen, noch ist absehbar, dass der Bundesgesetzgeber dereinst wirksame Eingriffe vornehmen wird.
Aufgrund dieser Situation drängen sich für den Fraktionschef und 14 MitunterzeichnerInnen wichtige Fragen auf.
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01. September 2010
Themen und Schlagwörter
Evelyn Borer, Kantonsrätin und Präsidentin der SP Kanton Solothurn, Dornach in der Solothurner Zeitung vom 31. August 2010 "Gastautorin"
Menschen und Köpfe gesprochen wird, verdrängen diese oftmals die Sachthemen. So in Bundesbern, wenn über die Neubesetzung von Bundesratssitzen gesprochen wird und anderes kaum noch Erwähnung findet. Und auch Kantonsratsmitglieder verstricken sich ab und zu in Themen oder Schlagwörtern.
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weiter …
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