Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Solothurner Stimmbürger heute Sonntag 21.5.17 ein deutliches Zeichen für die Harmonisierung der Volksschule gesetzt und der schädlichen Volksinitiative eine Abfuhr erteilt haben. In erster Linie ist es ein Nein zu einer isolierten Solothurner Lösung. Weiter
Poststellen-Kahlschlag inakzeptabel
Bereits im November 2016 hat die SP in einem Auftrag an die Solothurner Regierung Massnahmen gefordert, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll. Dies, nachdem die Post bekanntgegeben hat, dass sie 500-600 Stellen schliessen will. Weiter
Das Solothurner Komitee «Bildungsbremse NEIN» ruft die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf, am 21. Mai 2017 die Initiative „JA zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21“ abzulehnen. Weiter
Der Kanton Solothurn steht finanziell weit besser da als erwartet und budgetiert. Das freut die SP. Die Staatsrechnung 2016 zeigt aber vor allem auch, wie unbeeinflussbare Faktoren eine Rechnung mal besser oder mal schlechter aussehen lassen. Weiter
Die Sozialdemokratische Partei hat an ihrem Parteitag vom 13. März in Solothurn über die Kantons- und Regierungsratswahlen Bilanz (Medienmitteilung vom 12. März) gezogen und die Nomination für den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 23. April durchgeführt. Weiter
Vor der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) hatte sich der Regierungsrat zusammen mit Wirtschaftsverbänden zu einer Tiefststeuerstrategie entschlossen, bevor eine solide Wirtschaftsstrategie erarbeitet wurde. Weiter
Die Zugverbindung Solothurn-Moutier stellt ein wesentliches Element für die Attraktivität des Kantons Solothurn und insbesondere der Region Thal dar. Beim Bundesamt für Verkehr (BAV) stand die Stilllegung dieser Linie lange zur Diskussion. Nun hat das BAV endlich die Katze aus dem Sack gelassen. Weiter
Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn ist über das Abstimmungsergebnis im Kanton Solothurn hoch erfreut. Fast 66% haben die missglückte und unausgeglichene Vorlage über die USR III abgelehnt und hiermit der Regierung und den bürgerlichen Parteien die rote Karte gezeigt. Weiter
Die Meldungen über Teilergebnisse aus den geheimen Verhandlungen zur Umsetzung der USR III zwischen Regierung, Einwohnergemeindeverband und den Wirtschaftsverbänden geben zu Spekulationen und zur Besorgnis Anlass. Weiter
Wie den Gemeinden sicherlich bekannt ist, sieht das Budget des Kantons - wegen Entnahmen aus dem Eigenkapital - für 2017 eine schwarze Null vor. Weiter

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