Umwelt und Klima

08.01.2008

Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden die Themenbereiche Umwelt und Klima, Energie und Verkehr in drei verschiedenen Dossiers aufgeführt. Allerdings gibt es zahlreiche Überschneidungen, so dass es durchaus möglich ist, dass ein gesuchtes Dokument in einem andern als gerade diesem Dossier aufgeführt ist. Deshalb lohnt sich durchaus auch ein Blick bei "Energie" und "Verkehr".

Grundsätze der SP Umwelt- und Klimapolitik

  • Natürliche Ressourcen wie Boden, Wasser und Luft sind gezielt zu schützen. Dazu gehört auch der konsequente Artenschutz.
  • Umweltpolitik ist aus sozialen wie auch aus wirtschaftlichen Gründen primär auf die Prävention auszurichten. Konsequenterweise ist der Fokus auf die Schadensvermeidung zu legen und auf die dafür notwendigen Ressourcen.
  • Das Verursacherprinzip im Umweltbereich soll als zentrale Massnahme weitergeführt und ausgebaut werden. Die „Subventionierung“ der jährlichen Umweltbelastung von rund 9.7 Milliarden Franken durch die Allgemeinheit muss konsequent auf die VerursacherInnen überwälzt werden. Wir verlangen Lenkungsabgaben und einen Verzicht auf so genannt „freiwillige“ Massnahmen.
  • Die Verpflichtungen gemäss Kyoto-Protokoll sind mit verbindlichen Massnahmen (CO2-Abgabe) umzusetzen. Die Reduktion der Klimagase muss vor allem im Inland erzielt werden. Es braucht eine konsequente und gesetzlich verankerte Klimapolitik bis 2050. Dazu hat die Delegiertenversammlung vom 4. März 2006 in Näfels die Resolution Die Ziele der Klimapolitik mit der CO2-Abgabe erreichen! verabschiedet
  • Die Emissionen des Flugverkehrs sind ins Reduktionsprogramm der CO2-Emissionen einzuschliessen. Es braucht eine internationale Kerosin-Steuer.
  • Der Ausstoss von Stickoxiden, Ammoniak, Methan, Lachgas und Feinstaub muss massiv reduziert werden. Grenzwerte sind konsequent einzuhalten.
  • Die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen muss verboten werden. Das Verbot von gentechnisch veränderten Nahrungsmitteln ist streng zu kontrollieren.
  • Lebewesen oder Teile davon dürfen nicht patentiert werden. Genetische Ressourcen müssen aus moralischen, sozialen und gesellschaftlichen Gründen frei verfügbar sein.
  • Das Verbandsbeschwerderecht muss in seiner Substanz erhalten bleiben.
    Umweltverträglichkeitsprüfungen sind vorzunehmen und der Vollzug des
    Umweltrechts ist konsequent umzusetzen.
  • Lärm macht krank. Deshalb sind die notwendigen Lärmschutzinvestitionen entlang von Strassen und Bahnlinien so rasch als möglich zu tätigen.

Medienkonferenzen

  • 22.3.2010:  Medienkonferenz zur Lancierung der Eidg. Volksinitiative „Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative)“
  • 29.5.2007: Klimaschutz: Umsetzungsstrategie der SP  
  • 12.3.2007: Stopp der Klimaerwärmung! - Lancierung einer Klima-Initiative
  • 24.11.2006: Gemeinsam für eine CO2-neutrale Euro 08 !
     
    • Michael Aebersold, Co-Präsident SP Stadt Bern
    • Thomas Baerlocher, Präsident SP Basel Stadt
    • Myriam Barzotto, SP Gemeinderätin Stadt Zürich
    • Sandrine Salerno, présidente du parti socialiste de Genève
    • Medienmappe
  • 19.7.2005: Feinstaub und Ozon: Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden müssen Massnahmen für die Gesundheit und die Umwelt ergreifen
    • Ursula Wyss, Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP Schweiz
    • Peter Gehr, Prof. Dr. phil., geschäftsführender Direktor, Institut für Anatomie, Universität Bern
    • Roger Nordmann, Nationalrat VD
    • Doris Stump, Nationalrätin AG
    • Walter Herrmann, Direktor der städtischen Verkehrsbetriebe Schaffhausen, Präsident des VöV
    • Medienmappe

Vernehmlassungen

Communiqués

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