Am Donnerstag, 1. März haben die Solothurner SP-Nationalrätin Bea Heim, Nationalrat Philipp Hadorn und Ständerat Roberto Zanetti in Langendorf vor vollem Haus aus der laufenden  Frühlingssession berichtet.

Vor zwei Jahren beschloss die Geschäftsleitung, die umfangreichen Akten im Sekretariat seit Beginn der SP des Kantons Solothurn (also seit etwa 120 Jahren) in ein öffentliches Archiv überzuführen. Das Staatsarchiv des Kantons Solothurn zeigte Interesse, die geordneten und mit Verzeichnis versehenen Akten als dauernde Leihgabe entgegenzunehmen, zu betreuen und der Forschung zugänglich zu machen.

Liebe Besucherin, lieber Besucher
 
In Bundesbern ist der Atomausstieg erneut zementiert worden, die neue Landesregierung ist gewählt, die Bonussteuer kommt vorderhand nicht – das ist nicht gut - aber der Bundesrat kann endlich wieder schaffen – das hingegen schon!

Überall in der Säulenhalle im Landhaus Solothurn waren fröhliche Gesichter zu sehen. Kein Vergleich zum Parteitag vor vier Jahren, als die SP 6 Prozent verloren hatte. Die ins Bundesparlament gewählten Sozialdemokraten Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn wurden unter grossem Applaus und lauten Jubelrufen empfangen. Sie schüttelten emsig Hände – 91 um genau zu sein.

Eventuell: Stimmrechtsbeschwerde (Art. 77 Abs. 1 lit. a GPR)
für
Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn, Postfach 1555, 4502 Solothurn
Beschwerdeführerin
betreffend
Versand der Wahlunterlagen für die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011
   
Anträge:
1. Es sei festzustellen, dass die Wahlunterlagen, welche im Hinblick auf die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 versandt wurden, in einigen Gemeinden unvollständig waren sowie dass dadurch gesetzliche Anspruch der Wahlberechtigten, das vollständige Wahlmaterial zugestellt zu erhalten, und damit das aktive Wahlrecht verletzt wurde.  
2. Es seien das Ausmass der Panne und die Anzahl der Betroffenen seriös abzuklären und das Ergebnis sei gegenüber der Öffentlichkeit plausibel zu begründen.
3. Es seien alle notwendigen Massnahmen zu treffen, um den entstandenen Schaden zu beheben und die gesetzeskonforme Durchführung der Wahlen, insbesondere die freie Ausübung des aktiven Wahlrechts durch die Stimmberechtigten sowie die Gleichbehandlung aller Kandidierenden bei den Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011, zu gewährleisten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass manche Stimmberechtigte, die unvollständige Wahlunterlagen erhielten, bereits schriftlich gewählt haben.
4. Falls die Prüfung gemäss Ziffer 2 ergeben sollte, dass entgegen den bisherigen Annahmen eine erhebliche Anzahl von Stimmberechtigten betroffen ist, muss in den betroffenen Gemeinden ein Neuversand erfolgen.

Die Solothurner Zeitung hat 11 zu den Nationalratswahlen antretenden Parteien 11 Fragen gestellt. Die Interviews erscheinen in der Reihenfolge gemäss der Wählerstärke der Parteien. Die Parteipräsidenten durften am Schluss jeweils selber eine Frage an den folgenden Präsidenten stellen.

von Marco Zwahlen

Dieses Jahr gibt es wichtige Jubiläen zu feiern: 100 Jahre Internationaler Frauentag, 40 Jahre Frauenstimmrecht in der Schweiz, 30 Jahre Gleichstellungsartikel in der Bundesverfassung und 20 Jahre Frauenstreik. Aber wo stehen wir Frauenheute? Mit dieser Frage beschäftigten sich am Marianne Wüthrich (72) aus Mühledorf, Beatrice Widmer Strähl (47) aus Trimbach und Alice Schmid (22) aus Biberist. Sie führten ein offenes Gespräch unter Einbezug der teilnehmenden Frauen. Evelyn Borer, SP-Präsidentin Kanton Solothurn, übernahm dabei die Leitung. Rund 25 Zuhörer, darunter auch die Nationalratskandidatinnen Bea Heim, Susanne Schaffner-Hess und Fränzi Burkhalter- Rohner, verfolgten die Diskussion.

von Mirjam Stuber